Noch ein PUA zur Elbphilharmonie?

Die Elbphilharmonie beschwört wieder einmal dunkle Wolken am Himmel der Hamburger Politik herauf. Im politischen Streit um den Weiterbau der Elbphilharmonie wird ein weiterer Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) immer wahrscheinlicher. Dies wurde nach Informationen von NDR 90,3 am Freitagabend im Haushaltsausschuss der Bürgerschaft deutlich. Ursprünglich hatten die Ausschussmitglieder von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) wissen wollen, warum der Baukonzern Hochtief für die Elbphilharmonie noch einmal 195 Millionen Euro mehr bekommen soll - doch Scholz fehlte bei der Sitzung.

Opposition wertet Scholz' Verhalten als "Frechheit"

Die SPD erklärte seine Abwesenheit damit, dass Ausschussbesuche eines Bürgermeisters weder üblich noch gesetzlich vorgesehen seien. Die Opposition zeigte sich schwer empört. Dietrich Wersich, Fraktionsvorsitzender der CDU, bewertete das Verhalten als "respektlos, arrogant, schlicht eine Frechheit".

Auch für Jens Kerstan (Grüne) steht fest, dass Bürgermeister Scholz "etwas zu verbergen" hat. Entsprechend müsse man wohl andere Maßnahmen ergreifen, erklärte Kerstan - und man wisse, in welche Richtung das gehe, deutete Robert Bläsing (FDP) an. Im Klartext bedeutet dies, dass es in Kürze offenbar einen neuen PUA zur Elbphilharmonie geben wird. Es wäre der dritte. Der Abschlussbericht des zweiten PUA, der bis Ende Februar dieses Jahres gedauert hatte, soll im August vorgelegt werden.

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Ein computergeneriertes Bild zeigt eine Außenansicht der geplanten Elbphilharmonie in Hamburg © ddp/ Herzog & de Meuron Fotograf: Herzog & de Meuron

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