Ausschuss macht sich Bild von der Elbphilharmonie

Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Elbphilharmonie vor der Baustelle. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zur Elbphilharmonie hat am Montag die Baustelle des Großprojekts in der Hafencity besichtigt. Mit der mehr als zweistündigen Begehung der Abgeordneten sei die Beweiserhebung eröffnet, sagte Ausschussvorsitzender Peter Tschentscher (SPD). Der Untersuchungsausschuss soll klären, wie es zu den Verzögerungen und der Kostenexplosion bei dem Prestigebau kam. Der Anteil der öffentlichen Finanzierung an der Elbphilharmonie hat sich von einstmals geplanten 114 Millionen Euro mehr als verdreifacht, wobei die endgültige Summe noch nicht feststeht. Das erste Konzert wird erst 2012 über die Bühne gehen, zwei Jahre später als einst vorgesehen.

Wirbel um ReGe-Absage

Im Vorfeld der Baustellenbesichtigung gab es neuen Ärger. Die städtische Realisierungsgesellschaft (ReGe) weigerte sich, daran teilzunehmen, wie NDR 90,3 berichtete. ReGe-Chef Heribert Leutner sagte zur Begründung für die Absage, es gebe keine formelle Ladung für seine Mitarbeiter, weder als Zeugen noch als Sachverständige. Er schicke niemanden auf die Baustelle, solange das juristische Terrain nicht geklärt sei. Politiker der Opposition zeigten sich empört: "Dazu fällt mir gar nichts mehr ein", sagte Norbert Hackbusch, der kulturpolitische Sprecher der Linken. Er sprach von einem Knüppel, den man den Abgeordneten zwischen die Beine werfe. Martina Koeppen, Obfrau der SPD im Untersuchungsausschuss, hält das Ganze für ein "Ding der Unmöglichkeit". Offenbar gebe es seitens der Stadt gar kein Interesse an einer Aufklärung, sagte sie. Der Ausschussvorsitzende Tschentscher sagte, es sei "kein gutes Zeichen", dass die ReGe nicht teilgenommen habe.

CDU: Untersuchungsausschuss überflüssig

Der CDU-Obmann im PUA zur Elbphilharmonie, Jörg Hamann, sagte, er halte nicht nur die Baustellenbesichtigung, sondern den ganzen Auschuss für überflüssig: "Der ganze PUA macht hier überhaupt keinen Sinn mehr. Wir werden hier leider nur Arbeit, Aufwand und Kosten produzieren. Das hier ist Geldverschwendung." SPD und Linke jedoch wollen das Kosten- und Termindesaster bei der Elbphilharmonie auf jeden Fall weiter untersuchen. Auch, um für die Zukunft daraus zu lernen. Selbst wenn die politisch verantwortlichen schon bald nicht mehr im Amt sind.

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