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Bundestagswahl 2013 © fotolia.com Fotograf: Bjoern Kindler
 

Bundestagswahl: Der Blick aus Niedersachsen

Am 22. September ist ein neuer Bundestag gewählt worden. mehr

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Der Bundesadler im Deutschen Bundestag © picture-alliance/dpa Fotograf:  Peer Grimm
 
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17 Parteien auf Stimmenfang in Niedersachsen

Die Straßen in Niedersachsen haben sich einmal mehr in vielfarbige und vor allem kopfreiche Alleen verwandelt, gesäumt von Wahlplakaten. Politiker hetzen von Auftritt zu Auftritt, ihre Terminpläne werden voller und voller. Kurz: Es ist Wahlkampf. Am 22. September treten in Niedersachsen insgesamt 17 Parteien zur Bundestagswahl an, 14 davon mit einer Landesliste. Landeslisten sind wichtig, weil die Parteien über den Anteil ihrer Zweitstimmen Kandidaten ins Parlament schicken können. Je besser das Wahlergebnis jenseits der Fünf-Prozent-Hürde, desto mehr ziehen ein, angefangen von den Spitzenplätzen der Liste. Unter den Zugelassenen befinden sich natürlich die großen Parteien, die bereits jetzt im Bundestag sitzen: CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.

Viele kleine Parteien treten an

Zum ersten Mal will auch die Piratenpartei den Bundestag entern. Darüber hinaus kämpfen viele weitere "Kleinparteien" um den Einzug ins Parlament. So stehen auf den Stimmzetteln beispielsweise die Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei), die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), die Partei Bibeltreuer Christen (PBC) sowie die Freien Wähler Niedersachsen. Ebenfalls zugelassen sind mehrere Parteien aus dem rechten Spektrum: Die Republikaner (REP), die Bürgerbewegung pro Deutschland (pro Deutschland) sowie die NPD. Aus den Kinderschuhen direkt in den Bundestag will die Alternative für Deutschland (AfD): Die Partei der Euro-Skeptiker ist erst Anfang dieses Jahres gegründet worden.

Drei Parteien treten ohne Landesliste an

Nicht mit einer Landesliste, sondern mit einem sogenannten Kreiswahlvorschlag treten drei Parteien in Niedersachsen an, darunter die Partei Bündnis 21/RRP, die 2007 als "Rentnerinnen und Rentner Partei" gegründet wurde. Seit September 2012 trägt sie den Zusatz "Bündnis 21". Auch keine Landesliste eingereicht haben das Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG) sowie die Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE). Neben den 17 Parteien gibt es auch noch vier Einzelbewerber, die auf einen Sitz im Bundestag hoffen.

Satire-Partei nicht dabei

Fünf Parteien verwehrte der Landeswahlausschuss die beantragte Liste. Bei ihnen hätten die nötigen Unterschriftenlisten mit 2.000 Unterstützern gefehlt. Nicht antreten dürfen demnach die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), die Partei NEIN! sowie Die Rentner. Auch nicht auf den Stimmzetteln zu finden sein wird "Die Partei" von Martin Sonneborn, ehemaliger Chef des Satire-Magazins "Titanic". Ebenfalls in Niedersachsen von der Bundestagswahl ausgeschlossen bleibt die Partei der Vernunft. Sie hatte beim Bundeswahlausschuss Beschwerde eingelegt, doch diese wurde einstimmig zurückgewiesen.

Bekannte Gesichter auf den Landeslisten

Zwei amtierende und ein ehemaliger Bundesminister - auf den Landeslisten findet sich viel Prominenz wieder. Die niedersächsische CDU schickt Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (Hannover) als Spitzenkandidatin ins Rennen. Bei der FDP steht Wirtschaftsminister Philipp Rösler (Isernhagen) auf Listenplatz eins. Ihm folgt auf Platz zwei FDP-Generalsekretär Patrick Döring (Hannover). Ganz vorne auf der SPD-Landesliste ist Bundesparteichef Sigmar Gabriel (Salzgitter-Wolfenbüttel). Ebenfalls für die SPD treten Hubertus Heil (Gifhorn-Peine) und Thomas Oppermann (Göttingen) an. Die Grünen setzen auf Spitzenkandidatin Katja Keul (Nienburg), dahinter Jürgen Trittin (Göttingen). Die niedersächsische Linke entschied sich für Musikmanager Dieter Dehm als ihre Nummer eins.

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Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD, vorne) spricht im Mai 2013 im Bundestag; im Hintergrund Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Philipp Rösler (FDP) © dpa Picture Alliance Fotograf: Hannibal Hanschke
 

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