Stand: 11.05.2012 17:35 Uhr  | Archiv

Verbraucherschutz: Europaweit schnell gewarnt?

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Produkte mit ernsthaften chemischen oder technischen Mängeln werden in der Regel an das Rapex-System gemeldet.

Jede Woche veröffentlicht die EU aktuelle Warnhinweise zu gefährlichen Gebrauchsgegenständen. Das geschieht innerhalb eines Schnellwarnsystems für Verbraucherschutz namens Rapex (Rapid Alert System for Non-Food Products). An der Einrichtung sind 30 Länder beteiligt: alle EU-Staaten sowie Island, Liechtenstein und Norwegen. Findet die Behörde eines Landes technische oder chemische Mängel bei Produkten wie etwa Kleidung, Elektrogeräten oder Spielzeug, von denen ernsthafte Gefahren ausgehen, meldet sie ihre Erkenntnisse an Rapex. In der wöchentlichen Liste wird zum einen aufgeführt, welche Produkte beanstandet werden und worin das Gefahrenpotenzial besteht. Zum anderen wird erläutert, wie nach Bekanntmachung des Ergebnisses im jeweiligen Land weiter verfahren wird, ob also der Import des Produkts beispielsweise verboten oder dem Hersteller ein Rückruf angeordnet wurde.

Das Rapex-System: Nicht verbraucherfreundlich?

Das Rapex-System soll also nicht nur den Informationsaustausch zwischen den teilnehmenden Ländern und der EU-Kommission erleichtern, sondern vor allem Verbraucher vor gesundheitsgefährdenden Produkten warnen. Doch das System bewirke nicht wirklich etwas, meinen die Autoren der Dokumentation, Inge Altemeier und Steffen Weber. Es sei zunächst einmal nicht wirklich verbraucherfreundlich, da die wöchentliche Liste mit Warnhinweisen nur auf Englisch angeboten wird. "Außerdem sind manche Produkte, die auf der Liste stehen, dennoch weiterhin im Handel", sagt Steffen Weber. Und nicht alle Schuhe, in denen gesundheitsgefährdende Stoffe stecken, sind in das Warnsystem aufgenommen worden.

Wann ist ein Risiko ernsthaft?

Dass nicht lückenlos alle potenziell gefährlichen Produkte auf der Liste stehen, kann allerdings auch an der Organisation des Verbraucherschutzes in den jeweiligen Mitgliedsländern liegen. So kann in Deutschland auf verschiedenen behördlichen Ebenen entschieden werden, ob der Fund belastender Stoffe in einem Gegenstand ein ernstes Risiko darstellt oder nicht. "Das Problem ist, dass es vor allem für die chemischen Stoffe keine eindeutigen Richtlinien gibt", erklärt Steffen Weber. "Das ist jedes Mal eine Einzelfallentscheidung und führt dazu, dass nicht alle Funde an Rapex gemeldet werden." Und so kann es vorkommen, dass schadstoffbelastete Schuhe weiterhin in den Regalen der Schuhläden stehen - ohne Kennzeichnung - und der Verbraucher hat kaum eine Chance sie zu erkennen.

Schuhkontrollen in Deutschland

Der Verbraucherschutz in Deutschland findet auf Ebene der Bundesländer statt, eine bundesweite Kontrollinstanz gibt es nicht. Der Zoll untersucht zum Beispiel Container, die im Hamburger Hafen ankommen, lediglich auf Produktfälschungen sowie Kennzeichnungsfehler und nicht im Hinblick auf Schadstoffe. Solche Untersuchgen finden stichprobenartig erst statt, wenn die Schuhe bereits im Handel sind. Wie laufen die Kontrollen ab?

  • Schritt eins

    Jedes Untersuchungsamt eines Bundeslandes beschließt für sich, dass ein bestimmtes Kontingent an Schuhen kontrolliert werden soll. Es beauftragt staatliche Lebensmittelkontrolleure, in der Regel von Kreis- und Stadtverwaltungen, Testpaare zu kaufen.

  • Schritt zwei

    Das Untersuchungsamt testet die Schuhe stichprobenartig auf Schadstoffe. Dabei spielt auch der Zufall eine Rolle. Denn nach welchen Stoffen gesucht wird, hängt auch davon ab, wie viel Geld das jeweilige Bundesland für die teuren Tests ausgibt.

  • Schritt drei

    Wenn das Labor fündig geworden ist, meldet das Untersuchungsamt die Ergebnisse an die Kreis- oder Stadtverwaltung des Ortes, an dem das herstellende Unternehmen des Schuhs oder die Handelskette sitzt.

  • Schritt vier

    Die Verwaltung kann bloß einen Warnhinweis an das Rapex-System melden, oder auch zusätzlich handeln und den Schuhhersteller beziehungsweise den Händler anweisen, die Schuhe nicht mehr zu verkaufen. Manchmal haben die Funde aber auch wenig Konsequenzen, weil sich die Unternehmen erfolgreich mit Gegen-Analysen und verharmlosenden Risikobewertungen wehren.

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