Niedersachsen
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Bei Alkohol-Testkäufen von Jugendlichen in Niedersachsen sind die Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz nach Einschätzung des Innenministeriums zurückgegangen. Die Kontrollen zeigen Wirkung, wie Innenminister Uwe Schünemann (CDU) am Montag in Hannover sagte. Im letzten Quartal des vergangenen Jahres hätten die jugendlichen Testkäufer noch bei knapp 41 Prozent aller Versuche Alkohol bekommen. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres habe der Wert noch bei 55 Prozent gelegen, so das Innenministerium. Insgesamt gab es 2009 fast 3.000 Alkohol-Testkäufe im Land. Die Behörden verhängten etwa 730 Bußgelder in Höhe von 500 bis 3.000 Euro.
Bei den Kontrollen schnitt den Angaben zufolge der Einzelhandel in Niedersachsen am schlechtesten ab. In den Supermärkten hätten 48 Prozent der Jugendlichen hochprozentigen Alkohol kaufen können. Die Tankstellen hielten sich nach der Auswertung des Innenministeriums am häufigsten an die gesetzlichen Vorgaben.
Schünemann gibt bald einen Erlass heraus, der auch den Einsatz 15-Jähriger für Testkäufe regelt. Dabei geht es nicht um die Herausgabe von Schnaps, sondern um Bier, das unter 16-Jährige nicht bekommen dürfen.
In Deutschland regelt das Jugendschutzgesetz unter anderem das Verkaufsverbot von hochprozentigem Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahren. Die jugendlichen Testkäufer sind in Niedersachsen seit 2008 unterwegs. Minderjährige Polizeischüler versuchen dabei, Alkohol zu erwerben. Dies gelang den Jugendlichen anfangs in 80 Prozent der Fälle.