Stand: 10.10.2017 13:27 Uhr

Schulz blickt mit Zuversicht auf Landtagswahl

SPD-Chef Martin Schulz (links) hat mit Hörfunkchef Ludger Vielemeier und Wort-Chef Martin Reckweg (rechts) gesprochen.

SPD-Chef Martin Schulz blickt zuversichtlich auf die anstehende Landtagswahl in Niedersachsen. Im Exklusiv-Interview mit NDR 1 Niedersachsen Hörfunkchef Ludger Vielemeier und Wort-Chef Martin Reckweg erklärte Schulz, die Niederlage im Bund belaste den Wahlkampf der Sozialdemokraten in Niedersachsen nicht: "Die Antwort ist: gar nicht. Ich war ja in Cuxhaven im Wahlkampf und habe das da austesten können. Im Gegenteil: Das schlechte Ergebnis, das wir bei der Bundestagswahl eingefahren haben, motiviert die Partei."

Schulz zur Regierungsbildung: "Bundesebene mischt sich nicht ein"

"In Niedersachsen haben wir auch bei der Bundestagswahl das beste Ergebnis im ganzen Land bekommen." Für eine mögliche Koalitionsbildung nach der Wahl unter Führung der SPD wollte Schulz dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil keine Vorgaben aus Berlin machen. Die Bundesebene mische sich in die Regierungsbildung in den Ländern nicht ein. Auch eine Warnung der Bundeskanzlerin vor Rot-Rot-Grün in Niedersachsen wollte Schulz nicht gelten lassen: "Frau Merkel macht das ja ständig. Ich habe sie bei anderer Gelegenheit daran erinnert, dass die Maut zustande gekommen ist durch die Zustimmung des Landes Thüringen, das geführt wird von einem Ministerpräsidenten aus der Partei Die Linke. Die Zusammenarbeit von Herrn Dobrindt und Herrn Ramelow beim Zustandekommen der Maut zeigt, dass Frau Merkel relativ pragmatisch ist im Umgang mit unterschiedlichen Mehrheiten. Insofern finde ich diese Propaganda immer ein bisschen merkwürdig."

Oppositionsrolle von SPD im Bund bleibt auch nach Landtagswahl

Schulz bekräftigte im Gespräch mit NDR 1 Niedersachsen, auch nach der Landtagswahl in Niedersachsen an der Oppositionsrolle im Bund festzuhalten. Daran änderten auch die Äußerungen von Außenminister Gabriel nichts, in ein paar Wochen werde der große Katzenjammer in der SPD ausbrechen: "Ich habe das gelesen, was er da in Helmstedt gesagt hat. Da hat er aber auch hinzugefügt, dass er die Entscheidung, in die Opposition zu gehen, für richtig hält. Insofern konzentriere ich mich auf diesen Teil seiner Aussage." Im Falle einer Niederlage der SPD bei der kommenden Landtagswahl in Niedersachsen würde Schulz keine persönlichen Konsequenzen ziehen: "Ich trete beim Parteitag der SPD am 7. Dezember in jedem Fall für das Amt des Vorsitzenden an. Es gibt auch schon eine Reihe Landesverbände, die mich als Kandidat nominiert haben." Auf die Frage, ob er sich noch einmal - wie im Nachrichtenmagazin "Spiegel" geschehen - den Medien so weit öffnen würde, sagte der SPD-Vorsitzende: "Ja - warum nicht? Wollen wir in Deutschland Menschen oder Machtmaschinen? Bei mir hat sich keiner beschwert aus den eigenen Reihen."

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