Thema: SPD Hamburgs SPD will Paragraf 218 aus Strafgesetzbuch streichen Zum Abschluss des Landesparteitags sprachen sich die Delegierten dafür aus, Abtreibungen aus dem Strafgesetzbuch zu nehmen. mehr Grüne: Zustimmung zum Koalitionsvertrag formaler Akt Sie beraten sich heute auf ihrem Parteitag. Die SPD hat der Grundlage für die Regierungsbildung bereits am Sonnabend zugestimmt. mehr Hamburger SPD will sich langfristig für 29-Euro-Ticket einsetzen Auf dem Landesparteitag sprach sich eine knappe Mehrheit dafür aus. Doch es gab prominente Gegenrede. mehr SPD-Landesparteitag: Tschentscher verteidigt erneut Cosco-Deal Hamburgs Bürgermeister wirft Bundespolitikern bewusste Falschinformation in der Debatte um die chinesische Hafen-Beteiligung vor. mehr Niedersachsen: SPD stimmt auf Parteitag Koalitionsvertrag zu Die Grünen wollen am Sonntag die Vereinbarung beschließen. Für Montag ist die Unterzeichnung des Vertrags geplant. mehr Lob und Enttäuschung: Reaktionen auf die rot-grünen Pläne Kritik kommt von Fridays for Future für den Bereich Klimaschutz. Lob gibt es etwa für die Pläne einer dritten Kita-Kraft. mehr Niedersachsen: Die Eckpunkte der künftigen Regierungspolitik SPD und Grüne haben den Koalitionsvertrag für Niedersachsen vorgestellt: Bildung und Klimaschutz sind Schwerpunkte. mehr Kommentar: Weil hat Chance zu Reformen nicht voll genutzt Es ist zu bezweifeln, dass die neue Landesregierung mutig ans Werk geht, meint NDR Chefredakteur Thorsten Hapke. mehr Das ist die neue niedersächsische Landesregierung Nicht nur der Koalitionsvertrag von Rot-Grün steht. Auch die Ministerposten sind bereits verteilt. mehr SPD und Grüne stellen Koalitionsvertrag vor Auch die Kabinettsposten der neuen niedersächsischen Landesregierung stehen fest. mehr SPD und Grüne stellen Pläne für Agrar- und Innenpolitik vor Am dritten Tag der Koalitionsgespräche in Niedersachsen haben die Parteien über innere Sicherheit und Landwirtschaft diskutiert. mehr Niedersachsen: Rot-Grün will A13 für alle Lehrkräfte einführen Koalitionsverhandlungen: SPD und Grüne setzen bei den Gesprächen in Hannover einen Schwerpunkt auf das Thema Bildung. mehr 1 ... 13 14 15 ... 21