Thema: SPD

Die Delegierten sitzen während des Landesparteitags der SPD Hamburg im Bürgerhaus Wilhelmsburg. © picture alliance/dpa | Marcus Brandt Foto: Marcus Brandt

Hamburgs SPD will Paragraf 218 aus Strafgesetzbuch streichen

Zum Abschluss des Landesparteitags sprachen sich die Delegierten dafür aus, Abtreibungen aus dem Strafgesetzbuch zu nehmen. mehr

Julia Willie Hamburg (Grüne) und Christian Meyer (Grüne) nehmen an einer Wahlparty der Grünen teil. © dpa-Bildfunk Foto: Friso Gentsch

Grüne: Zustimmung zum Koalitionsvertrag formaler Akt

Sie beraten sich heute auf ihrem Parteitag. Die SPD hat der Grundlage für die Regierungsbildung bereits am Sonnabend zugestimmt. mehr

Zahlreiche SPD-Mitglieder sitzen zu Beginn des Landesparteitags im Bürgerhaus Wilhelmsburg. © Jonas Walzberg/dpa

Hamburger SPD will sich langfristig für 29-Euro-Ticket einsetzen

Auf dem Landesparteitag sprach sich eine knappe Mehrheit dafür aus. Doch es gab prominente Gegenrede. mehr

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) spricht zu Beginn des Landesparteitags seiner Partei im Bürgerhaus Wilhelmsburg. © Jonas Walzberg/dpa

SPD-Landesparteitag: Tschentscher verteidigt erneut Cosco-Deal

Hamburgs Bürgermeister wirft Bundespolitikern bewusste Falschinformation in der Debatte um die chinesische Hafen-Beteiligung vor. mehr

Ministerpräsident Stephan Weil (li.) und der künftige Fraktionschef Grant-Hendrik Tonne beim SPD-Sonder-Parteitag zur Abstimmung über den rot-grünen Koalitionsvertrag. © dpa-Bildfunk Foto: Lino Mirgeler

Niedersachsen: SPD stimmt auf Parteitag Koalitionsvertrag zu

Die Grünen wollen am Sonntag die Vereinbarung beschließen. Für Montag ist die Unterzeichnung des Vertrags geplant. mehr

Windräder mit dahinterliegendem Kohlekraftwerk (Themenbild) © photocase.de Foto: birdys

Lob und Enttäuschung: Reaktionen auf die rot-grünen Pläne

Kritik kommt von Fridays for Future für den Bereich Klimaschutz. Lob gibt es etwa für die Pläne einer dritten Kita-Kraft. mehr

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, und Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen), kommen zur Vorstellung des Koalitionsvertrages von SPD und Grüne in Niedersachsen. © dpa-Bildfunk Foto: Swen Pförtner

Niedersachsen: Die Eckpunkte der künftigen Regierungspolitik

SPD und Grüne haben den Koalitionsvertrag für Niedersachsen vorgestellt: Bildung und Klimaschutz sind Schwerpunkte. mehr

Thorsten Hapke © NDR/Michael Uphoff Foto: Michael Uphoff

Kommentar: Weil hat Chance zu Reformen nicht voll genutzt

Es ist zu bezweifeln, dass die neue Landesregierung mutig ans Werk geht, meint NDR Chefredakteur Thorsten Hapke. mehr

Mitglieder von SPD und Grünen sitzen bei Koalitionsverhandlungen an Tischen zusammen. © picture alliance/dpa | Michael Matthey Foto:  Michael Matthey

Das ist die neue niedersächsische Landesregierung

Nicht nur der Koalitionsvertrag von Rot-Grün steht. Auch die Ministerposten sind bereits verteilt. mehr

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, und Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen) geben ein Pressestatement zu den Koalitionsverhandlungen ab. © dpa-Bildfunk Foto: Moritz Frankenberg/dpa

SPD und Grüne stellen Koalitionsvertrag vor

Auch die Kabinettsposten der neuen niedersächsischen Landesregierung stehen fest. mehr

Stephan Weil (SPD) steht neben Julia Willie Hamburg (Grüne) bei einem Pressestatement zum Beginn der Koalitionsverhandlungen. © Michael Matthey/dpa Foto: Michael Matthey/dpa

SPD und Grüne stellen Pläne für Agrar- und Innenpolitik vor

Am dritten Tag der Koalitionsgespräche in Niedersachsen haben die Parteien über innere Sicherheit und Landwirtschaft diskutiert. mehr

Hannover: Stephan Weil (SPD, l), Ministerpräsident von Niedersachsen, und Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen, r) geben ein Pressestatement zu den Koalitionsverhandlungen ab. © dpa-Bildfunk Foto: Moritz Frankenberg

Niedersachsen: Rot-Grün will A13 für alle Lehrkräfte einführen

Koalitionsverhandlungen: SPD und Grüne setzen bei den Gesprächen in Hannover einen Schwerpunkt auf das Thema Bildung. mehr