Stand: 18.05.2017 20:15 Uhr

Korvetten-Streit: Kieler Werft bekommt Recht

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Das Bundesverteidigungsministerium hatte fünf Korvetten bei den Werften Lürssen und Thyssenkrupp Marine Systems bestellt.

Die Marine braucht nach eigenen Angaben dringend neue Schiffe. Um Zeit bei der Anschaffung zu sparen, bestellte das Bundesverteidigungsministerium im vergangenen Herbst fünf Korvetten bei den Werften Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) in Kiel und Lürssen in Bremen; zu Lürssen gehört die Hamburger Werft Blohm + Voss. Das Auftragsvolumen: etwa 1,5 Milliarden Euro. Auf eine Ausschreibung hatte das Ministerium verzichtet. Deswegen könnte der Auftrag nun platzen. Das Bundeskartellamt hat der Kieler Werft German Naval Yards recht gegeben. Deren Verantwortliche hatten sich über die Art und Weise der Auftragsvergabe beschwert.

Für das Ministerium war es eine Nachbestellung

Der Ärger um die Bestellung der Korvetten schwelt seit Monaten. Schon kurz nach der Auftragsvergabe an Lürssen und TKMS kritisierte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD), dass es keine Ausschreibung gegeben hatte. Das Verteidigungsministerium hielt dies nicht für nötig, weil die beiden Schiffsbauer bereits fünf Schiffe des gleichen Typs gebaut hatten. Laut Ministerium handelte es sich also um eine Nachbestellung.

Die Schiffe der Deutschen Marine

Kartellamt: Auftrag verstieß gegen Vergaberecht

Bei dem neuen Auftrag mussten allerdings viele Veränderungen an den Korvetten vorgenommen werden. Für German Naval Yards stand fest: Das ist nicht einfach nur eine Nachbestellung. Das Bundeskartellamt in Bonn stimmte der Kieler Werft zu. Der Auftrag der Bundeswehr verstoße gegen das Vergaberecht, teilte Präsident Andreas Mundt mit. Auch Militärausrüstung müsse im Wettbewerb beschafft werden.

Bau der Korvetten könnte sich stark verzögern

Das Ministerium hat zwei Wochen Zeit, den Beschluss anzufechten. Bleibt es bei dem Urteil des Kartellamts, müsste es eine öffentliche Ausschreibung geben. Dies würde den Bau der Korvetten deutlich verzögern. Beobachtern zufolge ist es auch möglich, dass German Naval Yards in das Konsortium aufgenommen wird.

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 18.05.2017 | 20:00 Uhr

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