Stand: 17.02.2016 17:13 Uhr

Stofftier erregt im Landtag die Gemüter

Ein Plüschtier hat am Mittwoch die Sitzung des Landtages durcheinander gebracht. Verantwortlich für den Wirbel: der Pirat Patrick Breyer und ein putziger Strauß aus Stoff. "Ihre Vogelstrauß-Politik des jahrelangen Kopf-in-den-Sand-Steckens vor unbequemen Reformen ist nicht nur rekordverdächtig, sie ist sogar preiswürdig", sagt Breyer vor dem Landtag.

"Preis redlich verdient"

Gemurmel im Saal, der Pirat fährt fort: "Und deswegen darf ich ihnen im Namen der Piraten-Fraktion einen Vogelstrauß-Preis für außerordentliche Leistungen bei der Verschleppung wichtiger Reformen in unserem Land verleihen. Herzlichen Glückwunsch! Sie haben diesen Preis redlich verdient, meine sehr verehrten Damen und Herren", sagt Breyer und geht zu SPD-Fraktionschef Ralf Stegner, um ihm das Stofftier zu überreichen.

Ordnungsruf vom Präsidenten

Stegner aber schaut zur Seite - vorbei am Plüschpreis, vorbei an dem Piraten. Kurze Verunsicherung, die Abgeordneten murren. "Das ist kein Kasperletheater hier", schimpft FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki. Es folgt Schelte vom Landtagspräsidenten. "Würden Sie bitte dieses Stofftier wieder mitnehmen auf ihren Platz und auf ihren Platz legen, so dass wir es nicht sehen. Die Würde des Hauses erfordert das - und ich bitte sie diese zu wahren," sagt Klaus Schlie (CDU) und legt noch einen drauf: "Ich erteile Ihnen wegen Ihres Verhaltens einen Ordnungsruf."

Breyer: Koalition blockiert Abstimmungen

Einige Sekunden steht Breyer gestikulierend vor dem Landtagspräsidenten, schließlich lenkt er ein, nimmt das Stofftier von Stegners Pult und zieht von dannen. Was bleibt? Viel Aufregung um einen Plüschpreis - und ein kurzes Nachdenken über das, worum es den Piraten politisch mit der Aktion geht. Sie werfen SPD, Grünen und SSW vor, parlamentarische Initiativen der Piraten immer wieder von der Tagesordnung in Ausschüssen oder des Parlaments zu nehmen und so faktisch nicht zu behandeln. Laut Breyer blockiert die Koalition seit über einem Jahr Abstimmungen - zum Beispiel zur Einführung von Karenzzeiten für Minister, zu Zweckentfremdung und Leerstehenlassen von Wohnungen oder gegen die fortschreitende Privatisierung von Schleswig-Holsteins Küsten.

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Dieses Thema im Programm:

Schleswig-Holstein Magazin | 17.02.2016 | 19:30 Uhr