Thema: NPD

Kein NPD-Verbot: Geteiltes Echo in Hamburg

17.01.2017 18:07 Uhr

Auch im zweiten Anlauf ist das Verbotsverfahren gegen die NPD gescheitert. In der Hamburger Landespolitik stößt die Entscheidung der Karlsruher Richter auf unterschiedliche Reaktionen. mehr

Vom Verfassungsgericht im Stich gelassen

17.01.2017 17:29 Uhr

Mit der Urteilsbegründung im NPD-Verbotsverfahren hat sich das Bundesverfassungsgericht angreifbar gemacht, meint Gigi Deppe. Sie befürchtet, dass die NPD nun wieder "deutlicher" wird. mehr

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Pistorius: "Weiter massiv gegen NPD vorgehen"

17.01.2017 17:09 Uhr

Die NPD ist verfassungsfeindlich, verboten wird sie nicht. Laut Innenminister Boris Pistorius (SPD) erleichtert das Urteil den Umgang mit rechtsextremen Parteien. mehr

Ein Gewinn für die parlamentarische Demokratie

17.01.2017 17:00 Uhr

Das Verfassungsgericht hat der NPD die Verfassungsfeindlichkeit attestiert, sie aber nicht verboten. Das ist genau die richtige Entscheidung, kommentiert Claudia Venohr. mehr

Kein NPD-Verbot: "Wie viel Gefahr wollen wir abwarten?"

17.01.2017 16:20 Uhr

Die NPD wird nicht verboten. Das haben die Richter des Bundesverfasssungsgerichts entschieden. Die Reaktionen auf den Karlsruher Urteilsspruch fielen im Norden unterschiedlich aus. mehr

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Aussteiger Molau ist gegen ein NPD-Verbot

17.01.2017 10:14 Uhr

"Die Menschen bleiben da, die Auffassungen bleiben da": Der frühere NPD-Politiker Andreas Molau hatte sich bereits vor der Gerichtsentscheidung kritisch zu einem NPD-Verbot geäußert. mehr

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NPD-Verbot: Caffier ist zuversichtlich

17.01.2017 07:08 Uhr

Wird die NPD verboten? Heute verkündet das Bundesverfassungsgericht sein Urteil. In Mecklenburg-Vorpommern sind die Rechtsextremen 2016 aus dem Landtag geflogen. Ein Verbot hätte dennoch Folgen. mehr

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NPD in MV: Die Herren von der Fensterfront

16.01.2017 12:26 Uhr

Zehn Jahre lang war die NPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern vertreten: Die Fraktion brachte es auf 750 Ordnungsrufe und 70 Sitzungsverweise, in den Ausschüssen war sie deutlich passiver. mehr

Voß: Rechtsextreme Szene in Hamburg stagniert

29.12.2016 14:33 Uhr

In Hamburg werden mit "Reichsbürgern" und "Identitärer Bewegung" neue Gruppen durch den Verfassungsschutz beobachtet. Dennoch stagniert die rechtsextreme Szene laut Amtsleiter Voß. mehr

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Laut lachen gegen Nazis

06.11.2016 13:20 Uhr

Humor ist, wenn man trotzdem lacht: Die Satiresendung extra 3 macht Rassismus, Neonazis und Rechtspopulismus regelmäßig zum Thema. Eine Sammlung der witzigsten Videos. mehr

Kommentar: Selbst schuld, CDU!

04.09.2016 20:24 Uhr

Die CDU von Spitzenkandidat Caffier ist in Mecklenburg-Vorpommern hinter der AfD nur noch drittstärkste Kraft. Eine selbstverschuldete Niederlage, wie Adrian Feuerbacher kommentiert. mehr

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Bürgermeisterwahl: Pasewalks NPD-Kandidat

18.03.2014 14:10 Uhr

Am Sonntag wird in Pasewalk ein neuer Bürgermeister gewählt. Erstmals in Mecklenburg-Vorpommern kandidiert mit Kristian Belz ein aktives NPD-Mitglied für das Amt. mehr