Stand: 27.01.2015 19:44 Uhr

Masterplan soll Wasserqualität der Ems verbessern

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Die Kreuzfahrtschiffe der Meyer Werft werden über die Ems in die Nordsee überführt - das macht ständiges Ausbaggern nötig.

Die niedersächsische Umwelt-Staatssekretärin Almut Kottwitz findet eindeutige Worte für den Zustand der Ems: "Es ist ein toter Fluss", sagt sie. "Da schwimmt kein Fisch drin." Ein Grund für die Umweltprobleme ist die Meyer Werft, die ihre in Papenburg gebauten Kreuzfahrtschiffe über die enge Ems in die Nordsee überführt. Ständiges Ausbaggern und Aufstauen sind die Folge. Darunter leidet der Fluss: Der Sauerstoffgehalt ist nach Ansicht von Wissenschaftlern zu gering, der Salzgehalt zu hoch, dazu kommen gewaltige Schlickfrachten. Das soll sich nun ändern. Nach sechsmonatigen Verhandlungen haben sich fast alle Beteiligten auf einen Aktionsplan zur Verbesserung der Wasserqualität in der Ems geeinigt.

Plan soll Ökologie und Ökonomie berücksichtigen

Der auf 35 Jahre angelegte Plan sieht Maßnahmen gegen die Verschlickung des Flusses vor, darunter den Ankauf von Ausgleichsflächen, den Bau von Speicherbecken und eine Umrüstung des Emssperrwerks. Zudem soll der Plan auch den Wirtschaftsstandort Papenburg und die rund 3.100 Arbeitsplätze der Meyer Werft sichern. "Ich bin sehr erleichtert und erfreut, dass wir mit allen Beteiligten jetzt einen großen Schritt geschafft haben", sagte Geschäftsführer Bernard Meyer.

22 Millionen für die Rettung der Ems

Bereits im Sommer 2014 hatten Naturschutzverbände sowie Vertreter von Land, Bund, anliegenden Kommunen und der Meyer Werft erstmals den Masterplan präsentiert. Nun unterzeichneten alle Beteiligten das auf 35 Jahre angelegte Vertragswerk - bis auf die Stadt Emden und den Landkreis Leer. Dort sollten erst noch die kommunalen Gremien informiert werden, sagte die niedersächsische Staatssekretärin Birgit Honé. Im Landeshaushalt seien bis 2018 für die Umsetzung des Plans Mittel in Höhe von 22 Millionen Euro eingeplant. Dazu gehört auch eine Machbarkeitsstudie, die bis Ende 2016 abgeschlossen sein soll.

Klage aus Brüssel droht

Staatssekretärin Honé will Ende der Woche den Plan in Brüssel bei den zuständigen EU-Stellen präsentieren. Sie gab zu, dass der nun unterzeichnete Masterplan auch ein drohendes Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland abwenden soll. Die ökologische Qualität der Ems gilt vor allem im Oberlauf des Flusses als äußerst schlecht und steht nicht im Einklang mit den festgesetzten EU-Vorgaben. Brüssel habe bis Ende Januar konkrete Ergebnisse angemahnt, sagte die Staatssekretärin. Sie äußerte sich "bedingt optimistisch", dass das nun gelungen sei. Der Landtag soll über den Plan unterrichtet werden, muss ihm aber nach Angaben der Landesregierung nicht zustimmen.