Stand: 28.01.2016 14:00 Uhr

VW-Skandal: Emden spart bei Rattenbekämpfung

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VW zahlt wegen des Abgas-Skandals in diesem Jahr in Emden keine Gewerbesteuer.

Der VW-Abgasskandal sorgt nicht nur für viel Ärger bei den betroffenen Kunden, sondern hat auch erhebliche Auswirkungen auf die Standorte des angeschlagenen Unternehmens. Weil die Gewerbesteuereinnahmen drastisch einbrechen, müssen die Kämmerer der Städte Wolfsburg, Braunschweig, Emden, Hannover und Salzgitter Millionenbeträge einsparen. Was das konkret für die Bürger bedeutet, wird jetzt in Emden deutlich, wo Kämmerer Horst Jahnke (parteilos) im Finanzausschuss des Stadtrats eine Sparliste vorgelegt hat.

Starker Anstieg der Parkgebühren

Demnach muss Emden in den kommenden vier Jahren insgesamt 25 Millionen Euro einsparen. Die Liste der betroffenen Bereiche ist lang. So sollen zum Beispiel die Parkgebühren von 60 auf 90 Cent pro Stunde erhöht werden, was jährlich rund 200.000 Euro in die Kassen spülen soll. Geplant ist zudem eine "sozialverträgliche" Erhöhung der Kita-Gebühren, ein Anstieg der Hundesteuer um 20 Euro pro Jahr und eine Anhebung der Vergnügungssteuer.

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Weniger Geld für Museen und Ratten

Deutliche Einschnitte müssen auch die Museen hinnehmen. Dem Landesmuseum sollen Fördergelder in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro gestrichen werden, während der Kunsthalle von Henri Nannen die Zuschüsse um 10 Prozent (rund 55.000 Euro pro Jahr) gekürzt werden. "Wir wollen an möglichst vielen Stellen sparen, ohne zu große Einschnitte an einer Stelle zu machen", sagte Jahnke. Selbst bei der Bekämpfung der Ratten sieht der Kämmerer noch Einsparpotenzial. Der Auftrag für die Bekämpfung der Tiere wird neu ausgeschrieben, um auf diese Weise rund 80.000 Euro einzusparen.

Braunschweig muss 120 Millionen sparen

Die größeren VW-Städte Braunschweig und Wolfsburg trifft es ebenfalls hart. Braunschweig muss bis 2019 sogar 120 Millionen Euro einsparen und erwägt deshalb die Einführung von Kindergartenbeiträgen. In Wolfsburg sind 30 aktuelle Projekte eingefroren und freiwillige Leistungen gekürzt worden.

Hoffen auf Erholung bei VW

Ob die geplanten Einsparungen ausreichen, hängt von den weiteren Entwicklungen bei Volkswagen ab. "Das alles haben wir mit der Prognose berechnet, dass VW bis 2017 wieder auf die Beine", sagte Kämmerer Jahnke gegenüber dem NDR. Sollte VW höhere Strafen zahlen müssen und sich so schnell nicht erholen, dann müsse man über ganz andere Sparsummen reden. Zunächst allerdings entscheidet der Emder Stadtrat im März über die jetzt vorgelegten Maßnahmen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 28.01.2016 | 12:00 Uhr