Stand: 16.10.2017 10:24 Uhr

Wie funktioniert die Regierungsbildung?

Am Sonntag hat Niedersachsen einen neuen Landtag gewählt. Ein Ergebnis gibt es jetzt - aber eine neue Regierungsmehrheit scheint noch weit entfernt. Regieren wollen wohl alle, aber bitte nicht mit jedem: Persönliche Animositäten spielen eine Rolle genauso wie zerrüttete Verhältnisse zwischen den Parteien nach der vergangenen Legislaturperiode. Keine leichte Situation also, wenn es darum geht, eine Regierung zu bilden. Aber wie funktioniert das überhaupt? Welche Schritte sieht die Landesverfassung nach der Wahl vor? Landtagspräsident Bernd Busemann (CDU) erläutert die Abläufe.

Handbuch des Niedersächsischen Landtags. © NDR Fotograf: Henning Martin

Was passiert nach der Landtagswahl?

Am 14. November kommt der neu gewählte Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Dann geht es darum, eine neue Landesregierung zu bilden, erklärt Landtagspräsident Busemann.

5 bei 2 Bewertungen

Mit von 5 Sternen

bewerten

Vielen Dank.

schließen

Sie haben bereits abgestimmt.

schließen

Der Landtag bestimmt, wer das Land regiert

Wer Ministerpräsident werden will, muss sich um die notwendigen Mehrheiten im Parlament bemühen. An Ende entscheidet der Landtag, welche Partei oder Koalition die Regierungsverantwortung übernimmt. Das Prozedere regeln zum einen die Niedersächsischen Verfassung (hauptsächlich Artikel 29 und 30) sowie in den Details vornehmlich die Paragraphen 41 und 42 der Geschäftsordnung des Landtags.

Für die Regierungsbildung gelten folgende Regeln:

  • Der Landtag wählt den Ministerpräsidenten in geheimer Wahl mit absoluter Mehrheit.
  • Der Ministerpräsident benennt die Minister und einen Stellvertreter.
  • Die Landesregierung muss im Ganzen vom Landtag bestätigt werden.
  • Gelingt die Wahl nicht, gibt es weitere 21 Tage Zeit, um eine Mehrheit für die Wahl eines Ministerpräsidenten zu bekommen.
  • Gelingt dies auch nicht, stimmt der Landtag über seine Auflösung ab.
  • Dann müssten innerhalb von zwei Monaten Neuwahlen stattfinden.
  • Stimmt der Landtag gegen seine Auflösung, wird umgehend ein neuer Ministerpräsident gewählt.
  • Bei dieser Wahl genügt die einfache Mehrheit. Das heißt, die Wahl gewinnt, wer die meisten Stimmen bekommt. Der so gewählte Regierungschef kann dann Minister berufen. Diese müssen dann nicht mehr durch den Landtag bestätigt werden.

Weitere Informationen

Parteien betonen vor allem, was nicht geht

Am Tag nach der Wahl haben sich die im neuen Landtag vertretenen Parteien zum Wählervotum geäußert. Klar ist: Die Regierungsbildung wird schwierig. FDP und Grüne tun sich schwer. mehr

SPD stärkste Kraft - Rot-Grün verfehlt Mehrheit

Die SPD geht als stärkste Kraft aus der Landtagswahl hervor, doch für einen Fortbestand von Rot-Grün reicht es nicht. Damit stehen den Parteien schwierige Koalitionsgespräche bevor. mehr

Zum Nachlesen: Der Ticker zur Landtagswahl 2017

Ein kurzer, aber intensiver Wahlkampf und ein spannender Wahlabend liegen hinter den Beteiligten. Was ist passiert zwischen Mitte August und Mitte Oktober? Hier können Sie es nachlesen. mehr

Dieses Thema im Programm:

Hallo Niedersachsen | 16.10.2017 | 19:30 Uhr

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen

03:05

Eine Kuh mit Star-Allüren

10.12.2017 19:30 Uhr
Hallo Niedersachsen
03:44

Adventstürchen 10: Die drei warmen Brüder

10.12.2017 19:30 Uhr
Hallo Niedersachsen
03:51

"Come in": Pate, Oma und Freundin

10.12.2017 19:30 Uhr
Hallo Niedersachsen