Weil hält Große Koalition für unwahrscheinlich
Vor der Landtagswahl in Niedersachsen am kommenden Sonntag hat Regierungschef Stephan Weil (SPD) auf NDR Info betont, dass das schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl nichts über die Beliebtheit der SPD in Niedersachsen aussage. Dort sei die Partei seit Jahren konstant erfolgreich.
Weil erklärte, dass sich der Landes- und Bundestrend der SPD-Umfragewerte in Niedersachsen generell voneinander unterscheiden. Derzeit liege seine Partei bei mehr als 30 Prozent und lege weiter zu. Die Landtagswahl ist nach den Worten von Niedersachsens Ministerpräsident eine Abstimmung über landespolitische Themen.
Weil setzt im Wahlkampf auf Bürgernähe
Weil betonte, dass er in seinem Wahlkampf auf Bürgernähe setze. Seiner Ansicht nach ist die Politik dazu verpflichtet, etwas gegen die wachsende Distanz zwischen Regierenden und Regierten zu unternehmen. Dementsprechend setzt er nach eigenen Angaben auf Bürgerversammlungen. Mit diesem Format fühle er sich wohl. Er habe den Eindruck, dass er auf diese Weise die Wähler zufrieden stellen könne.
Weil verteidigte die Rolle des Landes im Aufsichtsrat des Autobauers Volkswagen. Seine Arbeit in den Gremien des Autobauers habe dazu beigetragen, dass sich der Konzern modernisiert und weiterentwickelt habe. VW sei seit vielen Jahren bedeutend für die Landesentwicklung, so Weil. Deshalb halte er es für wichtig, sich als Landesvertreter in den Reihen des Konzerns zu engagieren. Schließlich habe er als Ministerpräsident das Gemeinwohl zu vertreten.
Hinsichtlich möglicher Koalitions-Konstellationen sagte Weil, er halte eine "Jamaika"-Koalition im Land für unwahrscheinlich. Dafür seien CDU und Grüne in Niedersachsen in wichtigen politischen Fragen zu sehr uneins. Weil setzt nach eigenen Worten darauf, dass die Sozialdemokraten erneut die stärkste Kraft im Land werden. In diesem Fall werde er sich für verschiedene Koalitionsgespräche offen zeigen.
Weil: CDU und SPD haben in Niedersachsen kein gutes Verhältnis
Eine Zusammenarbeit zwischen SPD und CDU halte er jedoch für unwahrscheinlich, so Weil. Als Grund dafür nannte der Ministerpräsident, dass Große Koalitionen tendenziell die Ränder stärken. Das gelte es zu verhindern. Außerdem sei es um das Verhältnis zwischen den beiden großen Parteien in Niedersachsen nicht gut bestellt. Weil betonte erneut, dass er auf eine Fortsetzung einer rot-grünen Regierung setze.
