Thiele: CDU wartet Gespräche mit der SPD ab
Die SPD hat bei der Landtagswahl in Niedersachsen mit 36,9 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen klar hinzu gewonnen und ist jetzt stärkste Fraktion. Für eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition fehlen den Sozialdemokraten von Ministerpräsident Stephan Weil allerdings zwei Sitze im Landtag, weil die Grünen deutliche Verluste erlitten haben. Die CDU hat laut amtlichem Endergebnis 33,6 Prozent der Stimmen erhalten. Im Interview auf NDR Info sagte CDU-Generalsekretär Ulf Thiele, seine Partei sei bereit dazu, politische Verantwortung in Niedersachsen zu übernehmen.
Sollte der amtierende Ministerpräsident Weil von der SPD auf die CDU zugehen, werde man sich den Gesprächen nicht verschließen. Thiele sagte, er gehe davon aus, dass dies bald geschehen werde. Er machte deutlich, dass er nicht an eine rot-gelb-grüne Zusammenarbeit glaube. Die FDP habe einem solchen "Ampel"-Bündnis eine klare Absage erteilt, so Thiele. Derzeit gebe es seiner Ansicht nach nur zwei Möglichkeiten für eine Regierungsbildung: eine "Jamaika"-Koalition unter Führung der CDU oder eine SPD-geführte Große Koalition.
Erst Gespräche mit Weil, dann mit möglichen "Jamaika"-Partnern
Die CDU sei für Gespräche in beide Richtungen bereit, so Thiele. Am Ende geht es ihm zufolge darum, Niedersachsen inhaltlich voran zu bringen und den politischen Stillstand der vergangenen Jahre zu beenden. Thiele deutete jedoch an, dass er zunächst abwarten wird, ob die SPD auf die CDU zugeht.
Thiele stellte zu dem Wahlergebnis fest, dass die CDU trotz ihres mittelmäßigen Abschneidens mehrere Ziele erreicht habe. Zum einen sei es gelungen, die Fortsetzung einer rot-grünen Landesregierung zu verhindern. Zum anderen habe die Linke so schlecht abgeschnitten, dass sie nicht in den Landtag gekommen sei. Auch das im Vergleich zur Bundestagswahl schlechte Abschneiden der AfD führte Thiele auf die CDU-Politik im Land zurück. Seiner Partei sei es mit ihrem zugespitzten Wahlkampf gelungen, in der Mitte zu mobilisieren und die Niedersachsen zum Urnengang zu animieren.
Jüngste Unions-Querelen hatten laut Thiele Folgen
Thiele wies darauf hin, dass der Abwärtstrend der Union bei der Bundestagswahl für das Abschneiden der CDU in Niedersachsen nicht hilfreich gewesen sei. Insbesondere die jüngsten Querelen zwischen CDU und CSU hätten sich negativ auf die Außenwirkung der CDU ausgewirkt. "Es wird nicht gemocht, wenn sich eine Partei nicht einig ist", sagte der niedersächsische CDU-Generalsekretär auf NDR Info.
