Stand: 12.02.2016 15:08 Uhr

Kein Rauswurf: Edathy und SPD einigen sich

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Sebastian Edathy kam am Freitag persönlich ins Willy-Brandt-Haus.

Sebastian Edathy will seine Partei nicht verlassen, obwohl deren Spitze ihn lieber heute als morgen los wäre. In Berlin hat am Freitag die Schiedskommission der SPD über einen Parteiausschluss ihres ehemaligen Bundestagsabgeordneten aus dem Landkreis Nienburg verhandelt. Das Ergebnis: Es kommt nicht zum Rauswurf. Edathy, der am Freitag selbst in Berlin erschien, und die SPD haben sich auf einen Vergleich geeinigt. Der Parteivorstand erhebt "keinen strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf" gegen Edathy, der lässt seine Rechte als Parteimitglied im Gegenzug für fünf Jahre ruhen.

Erster Versuch des Ausschlusses war gescheitert

Es war bereits der zweite Anlauf der SPD-Spitze, Edathy wegen der Kinderporno-Affäre aus der Partei zu werfen. Ein erster Versuch im Sommer vorigen Jahres war gescheitert: Die Bezirksschiedskommission der SPD Hannover lehnte einen Rauswurf ab, entzog Edathy aber für drei Jahre alle Rechte als Parteimitglied - daraus sind durch den Vergleich nun also fünf Jahre geworden. Sowohl Edathy als auch die SPD-Spitze legten Berufung ein.

Verfahren gegen Geldauflage eingestellt

Edathy war Ende 2013 in Verdacht geraten, kinderpornografisches Material besessen zu haben. Deshalb musste er sich vor dem Landgericht Verden verantworten. Das Verfahren wurde im März 2015 gegen Zahlung einer Geldauflage in Höhe von 5.000 Euro eingestellt. Sein Bundestagsmandat hatte Edathy bereits im Frühjahr 2014 niedergelegt - kurz bevor die Vorwürfe gegen ihn publik wurden. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte zudem aufzuklären, wer in der SPD Edathy vor den Ermittlungen gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben aber unbeantwortet.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 12.02.2016 | 15:00 Uhr