Stand: 08.08.2017 06:44 Uhr

Elke Twesten ist jetzt Mitglied der CDU-Fraktion

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Ist seit Montagabend im CDU-Kreisverband Rotenburg: Elke Twesten.

Die "Überläuferin" Elke Twesten hat am Dienstag zum ersten Mal an einer CDU-Fraktionssitzung teilgenommen. Am Abend zuvor hatte der Kreisverband Rotenburg/Wümme die Ex-Grüne einstimmig in die CDU aufgenommen. Als Landtagsabgeordnete ist Twesten dadurch automatisch Mitglied der CDU-Fraktion und kann somit an regulären Sitzungen teilnehmen. Twesten habe aber keinerlei Möglichkeiten, über das CDU-Ticket bei der Land- oder gar Bundestagswahl zu kandidieren, so der Vorsitzende des Kreisverbandes, Marco Mohrmann. Alle Listen und Kandidaturen seien festgezurrt.

Einschätzung der Lage in Bezug auf Elke Twesten.

Twestens Partei-Wechsel: Ein Stimmungsbild

Hallo Niedersachsen -

In Rotenburg hat sich der CDU-Ortsverband getroffen und den Übertritt von Elke Twesten beschlossen. In Twestens Heimat Scheeßel gibt es verschiedene Meinungen zum Wechsel.

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Twesten äußert sich auf Facebook

Twesten hatte mit ihrer Entscheidung, die Grünen zu verlassen und Christdemokratin zu werden, ein politisches Beben in Niedersachsen ausgelöst und die rot-grüne Landesregierung um ihre Ein-Stimmen-Mehrheit gebracht. Jetzt, nur wenige Tage später, steht fest, dass das Landesparlament am 15. Oktober neu gewählt wird. Doch es bleiben Fragen: Wer hat wen zuerst umworben? Ist Twesten auf die CDU zugegangen oder wollten die Christdemokraten die niedersächsische Abgeordnete nach 20 Jahren bei den Grünen gezielt abwerben? Auf ihrer Facebook-Seite hat sich Twesten am Montagnachmittag ausführlich dazu geäußert.

Twesten: Grüne und SPD verdrehen Tatsachen

Sie habe sich nicht kaufen lassen, es habe auch kein Angebot der CDU gegeben, betont Twesten. "Es bleibt dabei: Mein Austritt bei den Grünen ist inhaltlich begründet, der Entscheidung ist ein langanhaltender Entfremdungsprozess vorausgegangen", schreibt Twesten in ihrem Facebook-Profil. Es sei richtig, dass der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Helge Limburg, sie am Rande eines Plenums im Juni angesprochen und in Bezug auf ihre Affinität für schwarz-grüne Koalitionen gewarnt habe, sich nicht kaufen zu lassen. "Er wollte mich vor Angeboten der CDU warnen. Ich habe in keiner Weise von Angeboten der CDU gesprochen. Es gab und gibt sie nicht." Den ehemaligen Landtagspräsidenten Rolf Wernstedt (SPD) habe Twesten am 1. August in einem Telefongespräch ins Vertrauen gezogen und über ihre Überlegungen, die Grünen zu verlassen, informiert. "Von einem Angebot der CDU war keine Rede." Weiter schreibt Twesten: "Dass Herr Limburg, die SPD und Grünen in dieser Form die Tatsachen verdrehen und mich persönlich verleumden, ist - trotz aller Wut - nicht angemessen und unanständig. Ich weise dies aufs Schärfste zurück!"

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Unterschiedliche Aussagen

Gab es nun Absprachen und Angebote oder nicht? Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Helge Limburg, hatte zuvor dem NDR Fernsehen gesagt, dass das Gerücht, wonach die CDU Elke Twesten angeblich abwerben wollte, schon längere Zeit im Raum gestanden habe. Am Rande des Plenums im Juni, auf das sich auch Twesten in ihrer Facebook-Mitteilung bezieht, habe sie in einem lockeren Gespräch den Satz gesagt: "Du weißt, dass ich ein unmoralisches Angebot der CDU habe?", so Limburg. Wie die "Nordwest-Zeitung" schreibt, soll sich Twesten auch gegenüber dem ehemaligen Landtagspräsidenten mit nahezu identischen Worten geäußert haben. Der CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann und Fraktionschef Björn Thümler beteuern, der Parteiwechsel sei allein Twestens Entscheidung gewesen. Erinnern Limburg und Wernstedt sich richtig, bleibt dennoch unklar, was es mit diesem "unmoralischen Angebot" auf sich haben könnte.

Twesten: Grüne haben inhaltliche Bedenken ignoriert

Öffentlich hat Twesten seit Freitag ihren Wechsel damit erklärt, dass sie sich seit Längerem von den Grünen entfremdet habe. Als inhaltliches Beispiel nannte Twesten unter anderem, sie habe angemahnt, die Grünen müssten ihre Haltung zur inneren Sicherheit angesichts der veränderten Gefährdungslage überdenken. Anfang Juni war ihr dann von den Mitgliedern des Grünen-Kreisverbands Rotenburg/Wümme die Kandidatur für die Landtagswahl verwehrt worden. Das habe das Fass zum Überlaufen gebracht, erklärte sie am Freitag. Warum sie allerdings trotz der inhaltlichen Entfremdung wieder für die Grünen auf der Landesliste kandidieren wollte, ist offen.

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Dieses Thema im Programm:

Hallo Niedersachsen | 07.08.2017 | 19:30 Uhr

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