Stand: 17.02.2017 15:51 Uhr

Gefährder planten Anschlag "analog zu Berlin"

Die beiden sogenannten islamistischen Gefährder, die vergangene Woche bei einem Anti-Terror-Einsatz in Göttingen festgenommen worden sind, sollen eine "größere Straftat analog Berlin" geplant haben. Das sagte Göttingens Polizeipräsident Uwe Lührig am Freitag. Den Ermittlungen der Polizei zufolge sollen sie für den Fall, dass sich ein größerer Anschlag nicht realisieren ließe, auch Alternativen überlegt haben. Sie hätten dann vorgehabt, Polizeibeamte anzugreifen, sagte Lührig - ähnlich wie dies Safia S. am Hauptbahnhof Hannover im Februar 2016 getan hatte. Das gehe aus Chat-Verläufen der Verdächtigen hervor.

Gefährder sollen abgeschoben werden

Wie das Niedersächsische Innenministerium am Freitag mitteilte, sollen die beiden Gefährder abgeschoben werden. "Damit wendet Niedersachsen in dieser Konsequenz als eines der ersten Bundesländer das schärfste Schwert des Ausländerrechts gegen Gefährder an", so Innenminister Boris Pistorius (SPD). Das Ministerium begründet die Abschiebeanordnung mit der "Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr", heißt es in der Pressemitteilung. Die Männer, ein 22-jährige Nigerianer und ein 27-jähriger Algerier, seien am Donnerstag in die Justizvollzugsanstalt Langenhagen gebracht worden.

Beschuldigte können um Rechtsschutz ersuchen

Weiter schreibt das Ministerium: "Die vorliegenden sicherheitsbehördlichen Erkenntnisse und die Ermittlungsergebnisse, die in Zusammenhang mit den Durchsuchungen von vergangener Woche erzielt werden konnten, begründen die Annahme einer solchen Gefahr." Sie sollen nach den Erkenntnissen der Ermittler einen Terroranschlag geplant haben. Die Vorbereitungen dazu waren nach Angaben der Ermittler so weit fortgeschritten, dass es jederzeit zu dem Anschlag hätte kommen können. Die Beschuldigten können vor dem Bundesverwaltungsgericht um Rechtsschutz nachsuchen.

Nach Abschiebung gilt Wiedereinreiseverbot

Nach Angaben des Innenministeriums können sie nun bis zu ein Jahr in Abschiebehaft genommen werden. Da die Reisepässe beider Gefährder vorhanden seien, gehe das Ministerium davon aus, dass die Männer in Nigeria beziehungsweise Algerien aufgenommen werden, sagte der Sprecher. Dass beide Männer Eltern und Geschwister in Deutschland haben, sei kein Hindernis für eine Abschiebung. In der Folge gälte für beide ein dauerhaftes Wiedereinreiseverbot.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 17.02.2017 | 12:00 Uhr

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