Stand: 06.10.2015 13:22 Uhr

Verfassungsschutz sieht Rechtsextreme im Aufwind

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Der Verfassungsschutz geht davon aus, dass Rechtsextreme von der Flüchtlingskrise profitieren. (Themenbild)

Niedersachsens Verfassungsschutz rechnet mit einem Erstarken des Rechtsextremismus wegen des großen Flüchtlingsandrangs. Es gebe zwar eine Willkommenskultur gegenüber Flüchtlingen, sagte Behörden-Präsidentin Maren Brandenburger der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (HAZ, Dienstagausgabe). "Doch wir dürfen uns von diesen sehr guten Beispielen nicht den Blick darauf verstellen lassen, dass Rechtsextremisten durch die Flüchtlingssituation Aufwind haben."

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Rechtsextremisten profitieren von Grundstimmung

Die rechtsextreme Szene wachse zwar zahlenmäßig nicht an, sie profitiere aber von der Grundstimmung. "Fremdenfeindliche Vorbehalte gegenüber Zuwanderern, insbesondere gegenüber Muslimen, werden ein Stück weit salonfähig", sagte Brandenburger. Die Rechtsextremisten fühlten sich bestätigt, weil ihre Haltungen bei Menschen Widerhall finden, die eigentlich nicht zum rechtsextremen Spektrum zählten.

Was ist Rechtsextremismus?

Als rechtsextremistisch werden von den Verfassungsschutzbehörden alle verfassungsfeindlichen oder extremistischen Bestrebungen bezeichnet, die auf der ideologischen Grundlage einer nationalistischen oder rassistischen Weltanschauung in Deutschland von deutschen Personenzusammenschlüssen ausgehen und sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richten. Rechtsextremistischem Denken liegt vielfach die Vorstellung enschlicher Ungleichwertigkeit (Ideologie der Ungleichheit) zugrunde.

Warnung vor Internet-Propaganda

Eine Vielzahl der Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte werde bundesweit tatsächlich nicht von Neonazis begangen, sondern aus der "normalen" Bevölkerung heraus. "Das heißt, dass es Menschen gibt, die sich durch die Stimmung in der Gesellschaft legitimiert sehen, solche Taten zu begehen", so Brandenburg weiter. Zudem habe die rechtsextremistische Internet-Propaganda auf einzelne Personen eine aufputschende Wirkung. Das bestätigten rassistische und fremdenfeindliche Äußerungen in den einschlägigen Foren.

Gefahr durch rechte Frauen

Nach Einschätzung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Oldenburg, Wiebke Oncken, stellen Frauen eine unterschätzte Gefahr im Rechtsextremismus dar. "Sie werden nicht wahrgenommen. Das ist ein großes Risiko für die Gesellschaft", sagte Oncken im Vorfeld des Fachtages "Frauen im Rechtsextremismus". Frauen würden ihre Denkweise eher subtil verbreiten. Viele von ihnen seien im sozialen Bereich tätig und versuchten, ihre Einstellungen an Kinder und Jugendliche weiterzugeben. Oncken schätzt die Zahl der rechtsextremen Frauen in Niedersachsen auf knapp 300.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 06.10.2015 | 10:00 Uhr