Stand: 12.10.2017 10:55 Uhr

Niedersachsens Abgeordnete reisen am meisten

von Nils Naber
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Ausschussmitglieder des niedersächsischen Landtags reisen im Norden am häufigsten und kostspieligsten ins Ausland.

Mitglieder der Ausschüsse aus dem niedersächsischen Landtag reisen im Vergleich zu allen anderen Landtags- und Bürgerschaftsausschüssen im Norden am meisten ins Ausland. Und am teuersten. Das ergab eine Recherche von Panorama 3. 

Niedersächsische Abgeordnete reisen teurer

In den Jahren zwischen 2008 und 2017 reisten niedersächsische Abgeordnete für rund 1,1 Millionen Euro zu Zielen im Ausland. Zum Vergleich: Ausschussmitglieder der Bremischen Bürgerschaft machten seit 2007 Informationsausflüge für 19.000 Euro. Auch die Ausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft verreisten selten und vergleichsweise günstig: Die Gesamtkosten für Auslandsreisen seit 2008 betragen rund 31.000 Euro.

Ausschussreisen Bremen

Panorama 3

Die Kosten für Auslandsreisen der bremischen Bürgerschaft im Detail. Download (10 KB)

Ausschussreisen Hamburg

Panorama 3

Die Kosten für Auslandsreisen der hamburgischen Bürgerschaft im Detail. Download (12 KB)

Die Mitglieder der schleswig-holsteinischen Landtagsausschüsse verursachen ebenfalls vergleichsweise geringe Kosten. Seit 2009 verreisten die Abgeordneten aus dem nördlichsten Bundesland für rund 80.000 Euro. Wiederum reiselustiger sind die Ausschussmitglieder des Schweriner Landtags. Hier fielen seit 2008 Auslandsreisekosten in Höhe von rund 318.00 Euro an.

Ausschussreisen Mecklenburg-Vorpommern

Panorama 3

Die Kosten für Auslandsreisen des Landtags Mecklenburg-Vorpommern im Detail. Download (24 KB)

Ausschussreisen Schleswig-Holstein

Panorama 3

Die Kosten für Auslandsreisen des Landtags Schleswig-Hostein im Detail. Download (11 KB)

Trend über mindestens zwei Legislaturperioden

Ein Abgeordneter in Niedersachsen reiste in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode (2013 – 2017) durchschnittlich für 4.311,68 Euro ins Ausland. Ein Abgeordneter in Mecklenburg-Vorpommern verursachte in der vergangenen Legislaturperiode (2011 – 2016) durchschnittlich Kosten von 2.503,57 Euro. In Schleswig-Holstein 997,97 Euro (2012 – 2017), in Bremen 157,87 Euro (2011 – 2015). Für einen Hamburger Abgeordneten in der Bürgerschaft fielen für Auslandsreisen Kosten von durchschnittlich 50,25 Euro an. 

Die Daten beschreiben einen Trend über mindestens zwei Legislaturperioden. Beim Vergleich der Angaben ist zu berücksichtigen, dass die norddeutschen Parlamente zu unterschiedlichen Zeitpunkten in ihre jeweiligen Legislaturperioden starteten und diese auch zwischen vier und fünf Jahren variieren.

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Steuergeld für Steuerthemen: Häufig nach Brüssel, teuer in die USA.
Reisen nach Brüssel und in die USA

Besonders häufig reisten die Abgeordneten der gefragten Parlamente nach Brüssel. In Mecklenburg-Vorpommern betraf das sogar die Hälfte aller Reisen der Parlamentsausschüsse. Teuer waren besonders Informationsausflüge nach Übersee. So wurde alleine die Reise des niedersächsischen Ausschusses für Haushalt und Finanzen nach Washington und Chicago im vergangenen Jahr mit rund 70.000 Euro taxiert. Dort informierten sich die Abgeordneten  über "aktuelle finanz- und haushaltspolitisch relevante Themen", wie beispielsweise Steuern.

Downloads

Kostenaufstellung Ausschussreisen Abgeordnete pro Kopf

Panorama 3

Die Kosten für Auslandsreisen von Abgeordneten pro Kopf Download (9 KB)

Auch der Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz, ebenfalls aus dem Landtag in Hannover, reiste 2015 in die USA. Hier ging es um die Themen "Klimaschutz", "Endlagerung radioaktiver Abfälle" und "Fracking". Kalkulierte Kosten: 55.600 Euro. Die einzige Ausschussreise, die in den vergangenen Jahren aus Schwerin in die USA führte, fand 2009 statt. Der Bildungsausschuss besuchte für geplante 16.000 Euro North Carolina. Die billigste Auslandsreise eines Parlamentsausschusses im Norden war der Besuch des Bremer Petitionsausschusses nach Wien. Sie kostete 1.537 Euro. Dort trafen sich die Bremer mit Mitgliedern von österreichischen Petitionsausschüssen.

Reisekosten nicht konkret beziffert

Ausschussreisen müssen in der Regel vom Parlamentspräsidium und/oder dem Ältestenrat genehmigt werden. Oft werden nur die kalkulierten Kosten für die Abgeordnete und einige Verwaltungsmitarbeiter angegeben. Was die Reisen am Ende konkret gekostet haben, wird zum Beispiel in Niedersachsen oder Mecklenburg-Vorpommern nicht genau beziffert.

Die Reisekosten im Detail zum Download

Kostenaufstellung Ausschussreisen Niedersachsen 16. Wahlperiode

Panorama 3

Die Kosten für Auslandsreisen des Landestags Niedersachsen im Detail. Download (38 KB)

Kostenaufstellung Ausschussreisen Niedersachsen 17. Wahlperiode

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Die Kosten für Auslandsreisen des Landestags Niedersachsen im Detail. Download (39 KB)

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Dieses Thema im Programm:

Panorama 3 | 13.09.2016 | 21:15 Uhr

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