Stand: 19.06.2017 09:41 Uhr

Schwesig bittet zur ersten Minister-Klausur

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In gut zwei Wochen soll Manuela Schwesig das Ministerpräsidenten-Amt von Erwin Sellering übernehmen. (Archivbild)

Die künftige Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) verstärkt ihre Vorbereitungen für die geplante Amtsübernahme in gut zwei Wochen. Schwesig hat eine interne SPD-Klausur ansetzen lassen. Zu dem Treffen hat der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion alle amtierenden SPD-Minister nach Basthorst östlich von Schwerin eingeladen. Neben den fünf SPD-Ministern sind nach Informationen von NDR 1 Radio MV auch der Chef der Staatskanzlei, Christian Frenzel, und Vorpommern-Staatssekretär Patrick Dahlemann (beide SPD) dabei. Agrarminister Till Backhaus unterbricht eigens seinen Urlaub für das Treffen, Bildungsministerin Birgit Hesse hat einen wichtigen Termin mit ihren Kollegen der ostdeutschen Länder in Berlin abgesagt.

"Es gibt reichlich Themen zu besprechen"

Schwesig will mit den SPD-Kabinettsmitgliedern hinter geschlossen Türen Dinge vorbesprechen, die in den nächsten Wochen und Monaten wichtig werden - dazu gehören beispielsweise Eckpunkte des neuen Landeshaushalts. Schwesig will dabei auch Details der künftigen Regierungsarbeit erörtern - in lockerer Runde. Diese ist bis in den späten Abend geplant - mehrere Teilnehmer wollen in dem Hotel übernachten. "Es gibt reichlich Themen zu besprechen", sagte ein Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Die drei CDU-Minister ihres künftigen Kabinetts hat Schwesig nicht einladen lassen - nach NDR-Informationen wurde die Union im Vorfeld jedoch über das Treffen informiert.

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Treffen als Indiz für Kontinuität

Schwesig ist formal noch nicht im Amt, die Kosten für die Tagung übernimmt die SPD-Landtagsfraktion. Die Runde gilt als Beleg dafür, dass Schwesig nach ihrer für den 4. Juli geplanten Wahl zur Regierungschefin keine Kabinettsumbildung plant. Denn ein Strategie-Treffen mit den amtierenden SPD-Minister würde ansonsten nur wenig Sinn ergeben.

Komplettes Kabinett trifft sich am Dienstag

Am Dienstag trifft sich dann die komplette Ministerrunde zur Sitzung in Schwerin - diese wird von Vizeministerpräsident und Innenminister Lorenz Caffier (CDU) geleitet. Der an Krebs erkrankte Regierungschef Erwin Sellering (SPD) hat in dieser Woche laut Aktivitätenliste der Landesregierung keine offiziellen Termine.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 19.06.2017 | 06:30 Uhr

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