Stand: 20.11.2017 19:22 Uhr

SPD in MV: Erstes Bröckeln in der "Nein"-Front

In der SPD Mecklenburg-Vorpommerns gibt es offenbar unterschiedliche Auffassungen über den Kurs nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Der Bundestagsabgeordnete Frank Junge aus Wismar macht sich für neue Gespräche mit der Union stark. Ähnlich äußerte sich nach einem Zeitungsbericht zunächst auch seine Kollegin Sonja Steffen aus Stralsund. Die kleine Landesgruppe der SPD im Bundestag weicht damit von der Parteilinie ab.

Jamaika-Aus.

Jamaika: Geteiltes Echo auf das Scheitern

Nordmagazin -

Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen appelliert Bundespräsident Steinmeier an die Gesprächsbereitschaft der Parteien. Lenkt die SPD ein? Kommt es zu Neuwahlen?

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Junge will Gespräche mit der CDU führen

Die Sozialdemokraten müssten die von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier angebotenen Gespräche "ergebnisoffen" angehen, sagte Junge NDR 1 Radio MV. "Ich erwarte, dass die Gespräche von der SPD mit aller Ernsthaftigkeit geführt werden". Auch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung müsse sondiert werden, so der SPD-Politiker. Theoretisch könne sich am Ende auch eine Neuauflage der Großen Koalition ergeben. Es müsse dann aber abgewogen werden, was inhaltlich auf dem Tisch liege.

Steffen: "Was will das Land?"

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Ein Gespräch mit Prof. Nikolaus Werz von der Uni Rostock über die gescheiterten Jamaika-Verhandlungen, über mögliche Neuwahlen und das Verhalten der SPD. Video (03:01 min)

Ähnlich äußerte sich zunächst seine Bundestagskollegin Steffen. "Wir müssen aufhören, parteipolitisch zu denken und uns stattdessen fragen, was will das Land" - wird sie von der Ostsee-Zeitung zitiert. Offenbar war das eine Aussage vom Morgen, noch vor der Sitzung des Parteivorstandes. Am Abend nach dem Beschluss des Spitzengremiums, das die Absage an die Große Koalition bekräftigte, rückte Steffen von der Aussage jedoch vorerst ab. Gespräche mit der Union würden "ganz schwierig", sagte Steffen dem NDR, zumal, wenn es auf Seite der CDU keine personellen Veränderungen gebe. Steffen zielte damit auf die Aussage von Kanzlerin Angela Merkel ab, sie werde die CDU auch bei Neuwahlen wieder als Kanzlerkandidatin in den Wahlkampf führen. Steffen war Spitzenkandidatin der Landes-SPD zur Bundestagswahl.

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Tegtmeier warnt vor Neuwahlen

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Stralsunder Bundestagsabgeordnete Steffen: Gespräche mit Union würden schwierig.

Die Landtagsabgeordnete Martina Tegtmeier - sie kandidierte bei der Bundestagswahl auf Listenplatz 3 - brachte eine Mitgliederbefragung ins Gespräch - nach einer intensiven Beratung in den Spitzengremien der Partei. Bei einer Neuwahl werde das Ergebnis für die SPD nicht unbedingt besser ausfallen, warnte sie. Spätestens dann aber stelle sich die Frage nach einem Regierungsbündnis auch mit der Union erneut. Ein einfaches Umschwenken in Richtung Union könne es jetzt aber nicht geben. Die unmittelbar nach der Wahl getroffene Entscheidung, keine Koalitionsgespräche zu führen, sei nach wie vor richtig.

Schwesig bekräftigt "Nein" zur GroKo

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hatte am Montag nach dem Vorstandsbeschluss die Partei-Linie bekräftigt und die Absage an eine Große Koalition erneuert. Das Bündnis sei im September vom Bürger abgewählt worden. Schwesig sagte: "Wir scheuen Neuwahlen nicht".  Union, FDP, Grüne, aber vor allem Kanzlerin Merkel hätten das Land in eine schwierige Situation gebracht. "Alle vier haben im Wahlkampf dafür geworben, die Große Koalition zu beenden. Sie haben die Wahl gewonnen und sie haben es nicht geschafft, ihre gewünschte Regierungskonstellation zusammen zu bekommen", sagte Schwesig dem NDR. Selbstverständlich stehe die SPD für Gespräche beim Bundespräsidenten zur Verfügung, jetzt aber müssten die Bürger die Lage neu bewerten - das will Schwesig offenbar als klares Plädoyer für Neuwahlen verstanden wissen.

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Suding: Wir haben die Notbremse gezogen

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"Obwohl wir Kompromiss-Angebote gemacht haben, konnte keine gemeinsame Basis gefunden haben", sagte die stellvertretende FDP-Vorsitzende Katja Suding auf NDR Info. Audio (04:32 min)

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Die Optionen nach dem Jamaika-Aus

Die Jamaika-Sondierungen sind gescheitert. Nun sind Neuwahlen, eine Minderheitsregierung oder eine Große Koalition denkbar. tagesschau.de gibt einen Überblick über die Szenarien. extern

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 20.11.2017 | 21:00 Uhr

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