Russlandreise: Schwesig zufrieden
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat eine positive Bilanz ihrer dreitägigen Russlandreise gezogen. Es sei ein wichtiger und erfolgreicher Besuch gewesen, sagte Schwesig. Es gebe auf beiden Seiten ein starkes Interesse daran, die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur auszubauen. Am Dienstag hatte Schwesig die Schiffbaumesse Neva in St. Petersburg besucht. Mecklenburg-Vorpommern ist als einziges Bundesland auf der international renommierten Messe vertreten. 17 Firmen der maritimen Wirtschaft aus dem Land präsentieren sich auf einem Gemeinschaftsstand. Zusammen mit dem russischen Verkehrsminister eröffnete Schwesig die Leistungsschau.
Begrüßungsansprache auf Russisch kommt gut an
Beobachter werteten dies als Signal dafür, dass auch die russische Seite großen Wert auf eine Fortsetzung von Zusammenarbeit, Partnerschaft und Gesprächen legt. Schwesig wohnte zudem der Auftaktveranstaltung der Tage der Deutschen Wirtschaft im Leningrader Gebiet, dem Gegenstück zu den Russlandtagen in Rostock, bei und traf sich dort zu einem Gespräch mit dem Gebiets-Gouverneur. Dass Schwesig ihre Begrüßungsansprache in russischer Sprache hielt, stieß bei den Gastgebern auf große Zustimmung.
Deutsche und russische Firmen vereinbaren Zusammenarbeit
Auf ihrer dreitägigen Russlandreise wird Schwesig von einer etwa 100-köpfigen Delegation begleitet. Neben mehreren Ministern ihrer Regierung nehmen vor allem Wirtschaftsvertreter an der Reise teil. Vor allem Zulieferer hoffen auf Aufträge russischer Werften. So vereinbarte beispielsweise das Stralsunder Unternehmen Formstaal eine Zusammenarbeit mit einer Firma aus dem Kaliningrader Gebiet. Für Formstaal bedeutet diese Kooperation den Einstieg in den russischen Markt, es gehe konkret um die Zulieferung eines Baupakets für eine schwere Motorjacht, wie es hieß.
Die Firmen Ostseestaal (Stralsund) und Stieblich Hallenbau (Güstrow) wollen mit der russischen Werft Ushakovo Yards zusammenarbeiten. Weitere Unternehmensvertreter führten Gespräche mit dem Maschinenbauer Kirow. "Das sind gute Beispiele dafür, wie Mecklenburg-Vorpommern und Russland die wirtschaftliche Zusammenarbeit ganz konkret ausbauen können", sagte Schwesig. Zudem sind Workshops über Know-how-Transfers etwa in den Bereichen Abfallwirtschaft und Biotechnologie anberaumt.
Pflanzkartoffel-Produzenten wollen Export-Lockerungen
Auch die Ernährungs- und Landwirtschaft hegt enge Beziehungen zu Russland. So setzen etwa die Produzenten von Pflanzkartoffeln große Erwartungen in die Reise der Ministerpräsidentin und hoffen auf umfangreiche Exporte. Zu der Wirtschaftsdelegation, die Schwesig nach Russland begleitet, gehört auch ein Vertreter der fünf namhaften Kartoffelzuchtunternehmen im Land. Ziel seien Gespräche über eine Lockerung der speziellen Auflagen für den Export, sagte der Geschäftsführer des Saatgutverbandes, Dieter Ewald. Denn in diesem Jahr sind die Pflanzkartoffelproduzenten nach Ewalds Angaben auf gut der Hälfte des Rußlandgeschäftes sitzen geblieben.
Austauschprogramm für Studenten und Lehrer
Neben den Wirtschaftskontakten vereinbarte Schwesig den Aufbau eines Austauschprogrammes für Studenten und Lehrer mit der Partnerregion Leningrad. Auch kulturelle Kontakte seien geknüpft worden. Dazu war der Leiter der Kunsthalle Rostock, Uwe Neumann, mit in St. Petersburg. Die Ministerpräsidentin kündigte zudem den dritten Russlandtag in Mecklenburg-Vorpommern für Oktober nächsten Jahres an. Der letzte fand 2016 statt.
Kritik von der Union: "Putin lacht sich ins Fäustchen"
Aus der Union kam Kritik an der Reise. "Putin lacht sich ins Fäustchen. Obwohl er die Krim annektiert, tausende Opfer in einem verdeckten Krieg billigt und das Völkerrecht bricht, beehrt eine deutsche Ministerpräsidentin sein Land", sagte der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Eckhardt Rehberg in der "Schweriner Volkszeitung". Zuvor waren als Länderchefs schon Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und auch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) nach Russland gereist.
Unternehmerverband befürwortet Reise
Der Unternehmerverband Vorpommern befürwortete dagegen Schwesigs Russlandreise. Die ostdeutsche Wirtschaft sei historisch besonders eng mit russischen Unternehmen verflochten, sagte Vizepräsident Dietrich Lehmann. Die wirtschaftlichen Nachteile aus der Sanktionspolitik der EU träfen deshalb die ostdeutsche Wirtschaft und insbesondere die Landwirtschaft hart. "Beispielsweise ging aufgrund des russischen Einfuhrstopps für Molkereiprodukte aus der EU die Ausfuhr von Käseprodukten 'Made in MV' um 100 Prozent zurück", sagte er. Von den Sanktionen stark betroffen sei auch der Hafen Sassnitz-Mukran. Der Eisenbahnfährverkehr von und nach Russland sei zum Erliegen gekommen. Aufgrund der Sanktionen ist der Warenaustausch zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Russland nach 2014 eingebrochen. Die Ausfuhren erreichten 2016 einen Umfang von 154 Millionen Euro - halb so viel wie im Jahr davor.
