Stand: 12.02.2016 17:58 Uhr

OB-Wahl: Keine Berufung im Fußmatten-Streit

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Die verrutschte Fußmatte ist mittlerweile Exponat im Pommerschen Landesmuseum in Greifswald. (Archivbild)

Der sogenannte Fußmatten-Streit um die Greifswalder Oberbürgermeisterwahl ist endgültig beigelegt. Wie der unterlegene Kandidat der CDU, Jörg Hochheim, am Freitag mitteilte, wird er gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Greifswald keine Berufung einlegen. Das Verwaltungsgericht Greifswald hatte im Januar eine Klage gegen die Rechtmäßigkeit der Oberbürgermeisterwahl in Greifswald im vergangenen Jahr abgelehnt. Der unterlegene CDU-Kandidat Jörg Hochheim hatte mit der Klage eine Wahlwiederholung angestrebt.

Geschlossenes Wahllokal wegen verrutschter Fußmatte

In dem Streit spielte eine verrutschte Fußmatte eine besondere Rolle: Sie war der Auslöser für die Klage Hochheims. Er hatte 2015 die Stichwahl gegen Stefan Fassbinder (Grüne) mit 15 Stimmen Unterschied verloren. Der Stein des Anstoßes: In einem Greifswalder Wahllokal war eine Eingangstür wegen einer verrutschten Fußmatte für bis zu 90 Minuten verschlossen - ein erheblicher Wahlfehler, wie Hochheim meinte.

Wie viele Greifswalder wurden beim Wählen behindert?

Laut Kommunalwahlgesetz ist die Wahl bei Unregelmäßigkeiten zu wiederholen, "die das Wahlergebnis oder die Verteilung der Sitze aus den Wahlvorschlägen im Einzelfall beeinflusst haben können." Hochheim und zwei weitere Bürger hatten gegen die Wahl Einsprüche erhoben. Einer davon war wegen der verschlossenen Tür Stunden später ein zweites Mal zum Wahllokal gegangen und hatte erst dann gewählt. Nach dem öffentlichen Bekanntwerden der Wahlpanne hatte sich jedoch kein weiterer Greifswalder gemeldet, der angab, an der Wahl gehindert worden zu sein. Wie viele Wahlberechtigte tatsächlich vor verschlossener Tür standen, ist bis heute nicht geklärt. Die Wahlhelfer hatten das Versehen nicht gleich bemerkt. Es habe aber noch zwei weitere Zugänge zum Wahllokal gegeben.

CDU verlor OB-Posten nach 25 Jahren

Die CDU hatte seit 1990 die Stadtoberhäupter in Greifswald gestellt. Seit der Bundestagswahl 2013 gehört Greifswald zum Wahlkreis von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Fassbinder war für ein Bündnis von Linken, SPD, Grünen und Piraten angetreten.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 12.02.2016 | 17:00 Uhr