Stand: 11.02.2015 11:56 Uhr

Kreise scheitern mit Südbahn-Klage

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Auch nach dem Fahrplanwechsel fahren auf der Strecke Malchow-Parchim weiter Züge.

Das Land muss auf dem Südbahnabschnitt zwischen Malchow und Parchim weiter keine Züge fahren lassen. Die Kreise Ludwigslust-Parchim und Mecklenburgische Seenplatte sind nun auch in zweiter Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht Greifswald gescheitert. Die Kreise wollten das Verkehrsministerium per einstweiliger Anordnung zwingen, den Bahnverkehr weiterhin aufrechtzuerhalten.

Land lässt Busse fahren

Das Land lässt seit zwei Monaten auf der Strecke Busse fahren, das sei wegen der geringen Nachfrage kostengünstiger, so Verkehrsminister Christian Pegel (SPD). Die Landkreise könnten nicht verlangen, dass das Land bisher erbrachte Verkehrsleistungen weiter per Bahn erbringe, sagten die Richter am Mittwoch. Mit dem Beschluss sei noch keine Entscheidung in der Hauptsache getroffen, erklärte die Gerichtssprecherin. Dieses Verfahren liege noch beim Verwaltungsgericht Schwerin, hieß es.

Privater Anbieter bietet Verbindung an

Geklärt ist die Zukunft der Strecke mit dem Urteil aber noch immer nicht. Die Kreistage haben zwar beschlossen, den Bahnverkehr auch finanziell zu unterstützen, bislang wird dieser Beschluss von den Kreisen aber nicht umgesetzt. Verkehrsminister Pegel hält an seinem Buskonzept fest. Ungeachtet dessen fährt die Hanseatische Eisenbahngesellschaft ohne Förderung weiterhin mit Zügen. Sie hofft auf einen späteren Beförderungsauftrag durch die Kreise. Die Fahrgastzahlen seien stabil, sagte ein Sprecher. Ganz ohne Förderung werde die Hanseatische Eisenbahn den Betrieb der Strecke aber spätestens zum Jahresende wieder einstellen, hieß es.

Proteste gegen Ministerpläne

Das Schweriner Verkehrsministerium hatte im vergangenen Frühjahr angekündigt, den Personenzugbetrieb mangels Auslastung zwischen Parchim und Malchow einzustellen, um jährlich drei Millionen Euro zu sparen. Dagegen gab es monatelange Proteste von Bahn-Befürwortern. Andernfalls wären Investitionskosten in Höhe von 47 Millionen Euro nötig. Nur so könnte die Mecklenburger Südbahn dauerhaft effizient betrieben werden, dies sei aber zu teuer, hieß es. Einen Eilantrag der Kreise dagegen hatte das Verwaltungsgericht Schwerin zurückgewiesen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 01.02.2015 | 12:00 Uhr