Stand: 21.01.2016 09:57 Uhr

Klage gegen Bürgermeisterwahl in Grabow gescheitert

Stefan Sternberg (SPD) bleibt weiterhin Bürgermeister der Stadt Grabow (Landkreis Ludwigslust-Parchim). Das Schweriner Verwaltungsgericht hat die Klage des Wahlverlierers, Matthias Wiedow (parteilos), am Donnerstag abgewiesen. Dieser hatte bezweifelt, dass die Wahl vor drei Jahren rechtmäßig war und forderte eine Neuwahl. So habe Agrarminister Till Backhaus (SPD) in einem Interview mit NDR 1 Radio MV den Kandidaten Wiedow kurz vor der Stichwahl kriminalisiert. Ein Wahlprüfungsausschuss hatte diese Einwände des Verlierers bereits kurz nach der Wahl abgelehnt. Eine Berufung gegen die Entscheidung des Schweriner Verwaltungsgerichts ist möglich.

Früherer Kröpeliner Bürgermeister vor Gericht gescheitert

Auch der vor knapp zwei Jahren in den Ruhestand versetzte Bürgermeister von Kröpelin, Hubertus Wunschik (Grüne), kehrt vorerst nicht in sein Amt zurück. Am Verwaltungsgericht in Schwerin ist Wunschik am Mittwoch mit einer entsprechenden Klage gescheitert. Die von der Stadtvertreterversammlung im März 2014 ausgesprochene Entscheidung sei rechtens, urteilte das Gericht. Die Stadtvertreter hatten den Rathaus-Chef seinerzeit aufgrund eines ärztlichen Gutachtens in den Ruhestand geschickt. Wunschik war zuvor monatelang krank gewesen. Er führt dies auf permanente Streitigkeiten mit den Stadtvertretern zurück. Jetzt sei er wieder gesund und arbeitsfähig.

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Lange Auseinandersetzung

Der Gerichtstermin war der vorläufige Höhepunkt einer Auseinandersetzung, die sich seit Jahren hinzieht. Der aus Mönchengladbach stammende Wunschik hatte die Wahl im September 2008 gewonnen. Das Verhältnis zwischen ihm und den Gemeindevertretern in Kröpelin (Landkreis Rostock) war von Beginn an nicht gut. Im politischen Tagesgeschäft überhäuften sich beide Seiten immer wieder mit Anzeigen und Prozessen. 2011 scheiterte die Stadtvertreterversammlung mit einem Bürgerentscheid zur Abwahl Wunschicks, weil nicht genügend Stimmen zusammenkamen. 2014 wurde Wunschik dann geschasst.

Wunschiks Anwalt kündigte am Mittwoch an, sein Mandant werde nun ein Gutachten bringen, das seine Dienstfähigkeit bescheinigen werde. Das Gutachten werde den Stadtvertretern vorgelegt. Wie NDR 1 Radio MV berichtete, kann Wunschik gegen das Urteil in Revision gehen. Eine Entscheidung über den weiteren Fortgang sei noch nicht getroffen worden. Man werde den Rechtsweg einhalten, sagte der stellvertretende Bürgermeister Kröpelins, Rüdiger Kropp.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 21.01.2016 | 09:00 Uhr