Seehafen Rostock © Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild Foto: Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild

EU-Sanktion: Einlaufverbot für russische Schiffe tritt in Kraft

Stand: 16.04.2022 07:39 Uhr

Seit Sonnabend dürfen laut EU keine Schiffe unter russischer Flagge mehr in europäische Häfen einlaufen. Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) kritisierte zuvor die Umsetzung des Verbots. Er forderte eine bundeseinheitliche Regelung.

Wegen der Erweiterung der Sanktionen gegen Russland dürfen laut Europäischer Union seit Sonnabend keine Schiffe unter russischer Flagge mehr in europäische Häfen einlaufen. Davon betroffen sind auch die Häfen in Mecklenburg-Vorpommern. Ausnahmen gibt es für Schiffe, die zum Beispiel Agrargüter oder Medizinprodukte transportieren, heißt es in einer Mitteilung des Wirtschaftsministeriums in MV. Allen anderen russischen Schiffen dürfe kein Liegeplatz zugewiesen werden.

Keine Anläufe über Ostern geplant

Für die Häfen in Rostock, Stralsund und Wismar sind nach den Einlaufplänen der Hafenbetreiber aktuell keine Schiffe unter russischer Flagge angekündigt. Auch Schiffe mit Waren aus Russland sind nicht dabei.

Kritik an Umsetzung des Verbots

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer sah vor Inkrafttreten der neuen Sanktionen Probleme der Umsetzung des Einlaufsverbots. "Leider ist seitens des Bundes keine einheitliche Regelung für die Länder getroffen worden, wie dieses Verbot praktisch vor Ort umgesetzt werden kann", sagte er am Donnerstag in Schwerin. Während die Wasserschutzpolizei durch das Innenministerium aufgeklärt wird, habe das Wirtschaftsministerium grundlegende Hinweise an die Hafenbehörden im Land weitergegeben.

Liste mit sanktionierten Schiffen

Um die Hafenbehörden zu entlasten, habe das Wirtschaftsministerium auf Bund-Länder-Ebene gebeten, dass eine jeweils aktuelle Liste der sanktionierten Schiffe erstellt wird, die den Behörden vor Ort zur Verfügung gestellt wird. "Bis dahin wird auf die von der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) geführte Datenbank sanktionierter Schiffe verwiesen", hieß es von Meyer weiter.

Weitere Informationen
Anna, die Ehefrau eines vor zwei Monaten getöteten Soldaten, und der Vater Oleksandr stellen auf dem Friedhof der Hafenstadt Odessa die ukrainische Nationalflagge am Grab ihres Ehemannes auf. (Foto vom 24. Februar 2024) © Kay Nietfeld/dpa

Zwei Jahre Ukraine-Krieg: Russlands Überfall und die Folgen

Am 24. Februar 2022 begann der Angriff. In der Ukraine starben mindestens 10.000 Zivilisten. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | Nachrichten aus Mecklenburg-Vorpommern | 16.04.2022 | 08:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Mecklenburg-Vorpommern

Ostereier stehen am Ostseestrand  Foto: Ronny Heim aus Heringsdorf

Reisen, Feiern und Genießen an Ostern in Mecklenburg-Vorpommern

Zum Fest der Auferstehung nimmt der Tourismus im Nordosten an Fahrt auf - die Buchungslage ist aktuell gut. mehr

Die neue NDR MV App

Ein Smartphone zeigt die Startseite der neuen NDR MV App © NDR Foto: IMAGO. / Bihlmayerfotografie

Mecklenburg-Vorpommern immer dabei - die neue NDR MV App

Artikel, Podcasts, Livestreams: Die NDR MV App ist ganz neu: übersichtlich, kompakt, benutzerfreundlich, aktuell. mehr