Stand: 11.09.2017 15:45 Uhr

Werftenbürgschaft: Glawe verweist auf Obergrenze

Bild vergrößern
In den Hallen der MV Werften sollen demnächst wieder große Kreuzfahrtschiffe entstehen.

Das Land Mecklenburg-Vorpommern und der Bund wollen sich zu gleichen Teilen an Bürgschaften für die MV Werften beteiligen. Bei den jüngsten Verhandlungen sei ein Zwischenergebnis erzielt worden, hieß es aus dem Wirtschaftsministerium in Schwerin. Die Bürgschaften sollen für den Bau der ersten beiden Schiffe der sogenannten Global Class gewährt werden. Die "Ostsee-Zeitung" hatte am Wochenende darüber berichtet, dass auch ein Ergebnis über die Höhe der Bürgschaften erzielt worden sei. Demnach soll diese bei 800 Millionen Euro liegen. Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) bestätigte dies jedoch nicht.

Ein Arbeiter beim Schweißen

Unterstützung für MV Werften

Nordmagazin -

Die MV Werften können offenbar mit deutlich größeren Bürgschaften durch Land und Bund rechnen als bisher erwartet. Damit soll der Bau von Kreuzfahrtschiffen abgesichert werden.

0 bei 0 Bewertungen

Mit von 5 Sternen

bewerten

Vielen Dank.

schließen

Sie haben bereits abgestimmt.

schließen

Glawe verweist auf Bürgschafts-Obergrenze

"Ich kenne die Zahl von 800 Millionen nicht", sagte Glawe am Montag NDR 1 Radio MV. Allerdings gebe es eine Vereinbarung zwischen Bund und dem Land, dass sich beide zu je 50 Prozent an den Bürgschaften beteiligen wollen. "Sie wissen, dass das Werftenfinanzierungsgesetz eine Obergrenze hat. Und diese Obergrenze liegt in Mecklenburg-Vorpommern bei 400 Millionen Euro", so Glawe.

Steuerzahlerbund: "Haben schlechte Erfahrungen mit Bürgschaften gemacht"

Der Bund der Steuerzahler sieht solche Bürgschaften kritisch. "Wir haben hierzulande schlechte Erfahrungen mit Bürgschaften gemacht", sagte Steuerzahlerbund-Präsident Rainer Holznagel im Nordmagazin mit Blick auf die Pleite der P+S Werften, die den Steuerzahler 300 Millionen Euro gekostet hätten. "Neue Bürgschaften sind ein neues Risiko. Das Geld fehlt dann an anderer Stelle", so Holznagel. Wenn schon Bürgschaften gegeben werden, müsse das Risiko minimiert werden. "Und der Steuerzahler muss am Gewinn beteiligt werden."

SPD und CDU im April gegen höhere Bürgschaften

Bund, Land und Werft-Vertreter hatten seit vier Wochen in Arbeitsgesprächen über eine Riskioabsicherung verhandelt. Am 9. August hatten Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) und Glawe zuerst eine offizielle Unterstützung der MV Werften bestätigt. Noch im April hatten sich SPD und CDU gegen höhere Werften-Bürgschaften ausgesprochen. Die Fraktionschefs Thomas Krüger und Vincent Kokert hatten klargestellt, dass das Land aus der Pleite der P+S-Werften seine Lehren gezogen und die Höhe der Bürgschaften begrenzt habe.

Linke: Bürgschaftssumme auf eine Milliarde Euro erhöhen

Auch die AfD mahnte, Steuergelder sorgsam auszugeben und wolle einer so hohen Bürgschaftssumme wie sie derzeit im Raum stehe nicht zustimmen. Dagegen sprach sich die Linke am Montag eine Aufstockung des Bürgschaftsrahmens auf eine Milliarde Euro, um auch Zulieferer zu unterstützen. "Die Politik ist in der Pflicht, alles wirtschaftlich Sinnvolle für die Unterstützung der maritimen Industrie zu tun", sagte der wirtschaftpolitische Fraktionssprecher Henning Foerster.

Gesetz zur Werftenförderung: 200 Millionen Euro Höchstgrenze

Bei der Insolvenz der P+S-Werften im August 2012 hatte das Land 270 Millionen Euro an Bürgschaften verloren. 2013 hatte der Landtag im Werftenförderungsgesetz festgelegt, dass "für die Finanzierung von Projekten auf den Werften in Mecklenburg-Vorpommern Bürgschaften bis zu einer Obergrenze von 200 Millionen Euro (Sockelbetrag)" vergeben werden dürfen. Bei einer Beteiligung des Bundes sieht das Gesetz eine mögliche Aufstockung auf bis zu 400 Millionen Euro vor.

Weitere Informationen
mit Video

MV Werften starten Kabinen-Produktion

Bisher haben die MV Werften Flusskreuzfahrtschiffe gebaut - ab 2019 sollen es auch riesige Kreuzfahrtschiffe sein. Dazu wurde nun mit der Kabinenproduktion begonnen. (01.09.2017) mehr

SPD und CDU gegen höhere Werften-Bürgschaften

Die MV-Werften hoffen auf höhere Bürgschaften vom Land - Die Regierungsparteien SPD und CDU lehnen aber eine Aufstockung der Hilfen über 300 Millionen Euro ab. (04.04.2017) mehr

Werften behaupten sich in schwerer See

Auf den norddeutschen Werften ist die Beschäftigtenzahl in den vergangenen zwölf Monaten nur leicht gesunken. Die Auftragslage könnte allerdings besser sein. (08.09.2017) mehr

mit Video

MV Werften: Bund bei Bürgschaften dabei

Der Bund will den Schiffbau der MV Werften finanziell unterstützen. Laut Bundeswirtschaftsministerin Zypries sollen offene Fragen zügig geklärt werden. In Rostock wird derweil eine neue Halle gebaut. (09.08.2017) mehr

mit Video

MV Werften: Neue Gewinnwarnung von Genting

Die asiatische Genting-Gruppe hat erneut rote Zahlen vermeldet. Auswirkungen auf die MV Werften soll es offenbar nicht geben. Alle im Bau befindlichen Schiffe würden planmäßig fertiggestellt. (02.08.2017) mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 11.09.2017 | 16:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Mecklenburg-Vorpommern

03:47

Was ist dran an den Vorwürfen gegen Strenz?

20.10.2017 19:30 Uhr
Nordmagazin
00:24

Alleen in Deutschland gefährdet

20.10.2017 19:30 Uhr
Nordmagazin
00:39

Öko-Fähre in Stralsund vom Stapel gelaufen

20.10.2017 19:30 Uhr
Nordmagazin