Stand: 10.11.2017 09:46 Uhr

Trepoll: G20-Ausschreitungen waren vorhersehbar

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Der CDU-Fraktionsvorsitzende André Trepoll warf Olaf Scholz vor, sein eigenes Fehlverhalten zu verschleiern.

Die CDU in Hamburg hat Kritik an Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) geäußert. Scholz hatte sich am Donnerstagabend vor dem Sonderausschuss zum G20-Gipfel geäußert und sich für die Ausschreitungen in der Stadt im vergangenen Juli entschuldigt. CDU-Fraktionschef André Trepoll warf Scholz anschließend vor, eigenes Fehlverhalten nicht ausreichend benannt zu haben. Im Interview auf NDR Info sagte Trepoll, er habe keine Demut bei Scholz erkennen können.

Kritik an "Verharmlosungsstrategie" von Scholz

CDU-Fraktionschef André Trepoll spricht in der Hamburgischen Bürgerschaft. © dpa-Bildfunk Fotograf: Axel Heimken

Trepoll: Scholz hat Versprechen nicht eingehalten

NDR Info - Infoprogramm -

Nach dem Auftritt von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz im G20-Sonderausschuss kritisierte der Oppositionsführer im Senat, André Trepoll (CDU), auf NDR Info die Aufarbeitung.

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Trepoll kritisierte, Scholz habe faktisch nichts Neues gesagt. Es sei ein bemerkenswerter Auftritt gewesen, der deutlich gemacht habe, dass Scholz das Thema beerdigen wolle. Es habe im Vorfeld des G20-Gipfels zahlreiche Hinweise der Sicherheitsbehörden auf drohende Krawalle in Hamburg gegeben. Umso erstaunlicher sei es, dass Scholz im Nachhinein so tue, als seien die Ausschreitungen in keiner Weise vorhersehbar gewesen, so Trepoll auf NDR Info.

Der CDU-Politiker bezeichnete das Verhalten von Scholz vor dem Gipfeltreffen als "Verharmlosungsstrategie". Diese Taktik sei nicht nachvollziehbar. Schließlich habe Scholz im Vorfeld mehrfach betont, dass jede Entscheidung zum G20-Gipfel über seinen Schreibtisch gehe und es sich bei dem Treffen um das wichtigste Projekt seiner bisherigen politischen Laufbahn handele.

"Das reduziert die Verantwortung auf Menschenleben"

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Bei dem G20-Gipfel in Hamburg war es im Juli zu heftigen Ausschreitungen gekommen.

Trepoll übte insbesondere an der Aussage von Scholz Kritik, er wäre im Fall eines Todesopfers bei den G20-Krawallen zurückgetreten. "Rücktritt nur über eine Leiche? Das reduziert die Verantwortung auf Menschenleben", sagte der Hamburger CDU-Fraktionschef. Der Tod eines Menschen dürfe Trepoll zufolge nicht der Maßstab für einen Rücktritt sein. Stattdessen müsse der Maßstab das Vorab-Versprechen von Scholz sein, es werde beim G20-Gipfel keine Gefährdung der Sicherheitslage geben.

Auch die Tatsache, dass Hamburg auf erheblichen Kosten durch den Gipfel sitzen bleibe, sei ein Grund für einen Rücktritt. Denn letztlich habe Scholz den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt vorab versichert, dass Hamburg durch das Treffen nicht finanziell belastet werde. Letztlich, so Trepoll, sei es eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit.

 

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Dieses Thema im Programm:

NDR Info | Infoprogramm | 10.11.2017 | 07:50 Uhr

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