Stand: 05.10.2017 06:46 Uhr

Scholz will anderen Umgang mit der AfD

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat deutschen Politikern und Journalisten zu einem anderen Umgang mit der AfD geraten. Die permanente Debatte sei der größte PR-Erfolg für die Partei, sagte Scholz der Wochenzeitung "Die Zeit". Diesen "Gefallen" sollte man der AfD nicht tun. In Hinblick auf das verhältnismäßig schlechte Abschneiden der AfD in Hamburg sagte er, in Hamburg erlaube man rechten Populisten nicht, die Arena der politischen Debatte zu bestimmen und springe nicht ständig darauf an, wenn jemand etwas Unmögliches sagt. Das müsse anderswo auch gelten, so Scholz.

Lehren gezogen aus der Schill-Zeit

Er habe seine Lehren gezogen aus dem Aufstieg des Rechtspopulisten Ronald Schill in Hamburg Anfang der 2000er-Jahre: Politiker müssten die Probleme und die Verunsicherung der Menschen erkennen und Lösungen bieten, anstatt sich davor zu drücken. Als Beispiele nannte der Bürgermeister die Innere Sicherheit oder die Globalisierung. Viele Bürger machten sich Sorgen um die eigene Zukunft und die ihrer Kinder. Wenn die Politik da nicht für soziale Sicherheit und bezahlbaren Wohnraum sorge, trage sie eine Mitverantwortung für das Erstarken von Rechtspopulisten, so Scholz.

Man müsse dafür Sorge tragen, dass es keine vergessenen Orte und Stadtteile gebe. Dazu gehöre neben der Sicherheit auch, dass der öffentliche Raum überall sauber und gepflegt sei.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 05.10.2017 | 06:00 Uhr

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