Stand: 20.09.2015 09:34 Uhr

Flüchtlinge und Olympia Themen beim SPD-Parteitag

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Es gehe nicht darum, welche Flüchtlinge nützlich sind, sondern darum, sie zu schützen, sagte Olaf Scholz beim SPD-Parteitag.

Die Hamburger SPD hat sich am Sonnabend auf einem Landesparteitag mit der Hilfe für Flüchtlinge befasst. Parteichef und Bürgermeister Olaf Scholz sprach im Bürgerhaus Wilhelmsburg von einer gesamteuropäischen Aufgabe: "Wenn man jemandem erzählt, da kommen jetzt nur Nobelpreisträger, Leute, die Medizin studiert haben, die Ingenieure sind, die gleich bei Airbus anfangen können, dann erzählt man über einen Teil derjenigen, die kommen, etwas richtiges, aber über einen großen Teil nicht. Das sind sehr unterschiedliche Fähigkeiten und Qualifikationen."

Er sei dagegen, dass man die Flüchtlinge danach beurteilt, ob sie auch nützlich seien, sagte Scholz. Es gehe vor allem darum, ihnen Schutz zu bieten. Leicht werde es nicht, die große Zahl der Flüchtlinge in Hamburg zu integrieren. Daher sei es wichtig, sie in den Arbeitsmarkt einzugliedern. Zudem müssten Asylanträge schneller bearbeitet werden. In einer Beschlussvorlage für den Parteitag hieß es zum Flüchtlingsthema wörtlich: "Hamburg stellt sich der Herausforderung, wir schaffen das."

Diskussion über Olympia-Bewerbung

Außerdem war Hamburgs Bewerbung für die Olympischen Spiele Thema beim Landesparteitag. Für Scholz hängen Flüchtlinge und Olympia zusammen. "Die Olympia-Bewerbung ist das richtige Pendant zu unserer Bereitschaft, Flüchtlingen in Hamburg zu helfen", sagte der Bürgermeister. Die Stadt habe die einmalige Chance, sich weltoffen, tolerant und fortschrittlich zu zeigen. Olympia könne für mehr Arbeitsplätze, mehr günstigen Wohnraum und eine bessere Infrastruktur sorgen. In Kürze sollen auch die geschätzten Kosten für die Bewerbung vorliegen. Innen- und Sportsenator Michael Neumann (SPD) versprach verlässliche Zahlen. Am Beispiel der Elbphilharmonie habe Hamburg schmerzhaft lernen müssen, wie man es nicht macht, sagte Neumann.

Delegierte kritisieren Olympia-Bewerbung

Von den Delegierten erhielten Scholz und Neumann überwiegend Unterstützung. In einem Leitantrag forderten die Sozialdemokraten, verstärkt den Wohnungsbau zu fördern, wo "noch eine deutliche Schippe draufzulegen" sei, nämlich über die bereits erreichte Zielzahl von 6.000 Wohnungen pro Jahr hinaus.

Zur Olympia-Bewerbung gab es auch kritische Stimmen aus den Reihen der Delegierten. Einer von ihnen bezeichnete das Internationale Olympische Komitee (IOC) als kommerziellen multinationalen Konzern, der Olympia zu seinem Geschäftsmodell gemacht habe und dessen Interessen sich die Ausrichterstädte unterordnen müssten. Davon profitierten vor allem das IOC und seine Sponsoren, nicht aber die Städte. Im November sollen die Bürger in einem Referendum über die Bewerbung für Olympia entscheiden.

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