Stand: 18.02.2016 11:29 Uhr

Dressel: SPD will Volksentscheid vermeiden

Die Hamburger SPD möchte unbedingt vermeiden, dass es zu einem Volksentscheid über die geplanten Großunterkünfte für Flüchtlinge kommt. Fraktionschef Andreas Dressel sagte im Gespräch mit NDR 90,3, man wolle mit den Bürgerinitiativen gemeinsame Lösungen finden.

Ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl 2015 bestätigte Dressel: Ja, das Klima sei rauer geworden. Es gebe derzeit vor allem ein bestimmendes Thema: Wie geht man um mit den vielen Flüchtlingen in Hamburg? Bis zu 40.000 neue Schutzsuchende kommen laut Prognosen in diesem Jahr nach Hamburg. SPD und Grüne planen deshalb auch Großunterkünfte mit bis zu 3.000 Plätzen. Dagegen regt sich Widerstand, verschiedene Gruppen bereiten eine Volksinitiative vor. Das sei kein Problem, sagte Dressel. "Unsere Hand ist ausgestreckt, bereit zum Dialog. Und wenn es gelingt Lösungen zu finden, dass nachher ein Volksentscheid obsolet wird, dann wäre das gut für diese Stadt.“

"Wir sind im Gespräch"

Der Kritik, man rede nicht genug mit den betroffenen Menschen, weist der SPD-Fraktionschef zurück. "Der Vorwurf ist einfach falsch. Wir sind mit allen kritischen Initiativen im Gespräch", sagte Dressel. Das gelte auch für den Dachverband, der derzeit die Volksinitiative gegen Großunterkünfte für Flüchtlinge vorantreibe.

Auch Dachverband will Volksentscheid vermeiden

Auch der Dachverband will nach eigenen Angaben einen Volksentscheid möglichst vermeiden. Lieber seien ihm Verhandlungen, sagte Dachverbandssprecher Klaus Schomacker in einem Interview der Tageszeitung "taz". "Denn wir wollen optimale Integrationsbedingungen für Flüchtlinge, das ist ein vielschichtiger Ansatz, der weit über die dezentrale Unterbringung hinausgeht."

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 18.02.2016 | 06:00 Uhr