Stand: 10.12.2013 11:30 Uhr

Neue Wege: Willy Brandt und die Ostpolitik

von Kathrin Weber, NDR.de

Die DDR ist kein demokratisch legitimierter Staat und kann Deutschland nach außen nicht vertreten - wer das Land dennoch anerkennt, muss im schlimmsten Fall mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen rechnen. Dieser Grundsatz der sogenannten Hallstein-Doktrin bestimmt seit 1955 die bundesdeutsche Außenpolitik. Für die DDR und ihre Bündnispartner gilt als Reaktion darauf der Grundsatz der Ulbricht-Doktrin: keine Verhandlungen ohne vorherige Anerkennung. Eine festgefahrene Situation, die den außenpolitischen Handlungsspielraum Bonns zunehmend einschränkt und eine deutsch-deutsche Annäherung unmöglich macht.

Aussöhnung mit Osteuropa

Willy Brandt und sein enger politischer Weggefährte Egon Bahr entwerfen bereits 1963 ein Konzept für eine Entspannungspolitik, die unter dem Motto "Wandel durch Annäherung" steht. Im Bundestagswahlkampf 1969 betonen der SPD-Spitzenkandidat Brandt und der FDP-Parteivorsitzende Walter Scheel, dass Deutschland allein wegen der Außenpolitik eine neue Regierung brauche.

Bild vergrößern
In seiner Regierungserklärung kündigt Kanzler Brandt 1969 eine aktive Friedenspolitik an.

Als Willy Brandt Bundeskanzler wird, macht er die Verständigung mit dem Osten zu einem seiner wichtigsten politischen Ziele. "Das deutsche Volk braucht den Frieden im vollen Sinne dieses Wortes auch mit den Völkern der Sowjetunion und allen Völkern des europäischen Ostens. Zu einem ehrlichen Versuch der Verständigung sind wir bereit, damit die Folgen des Unheils überwunden werden können, das eine verbrecherische Clique über Europa gebracht hat", stellt er in seiner Regierungserklärung am 28. Oktober 1969 fest.

Die Aussöhnung mit den Staaten Osteuropas soll auch Grundlage für eine Annäherung der beiden Teile Deutschlands sein, deren Verhältnis aus der "gegenwärtigen Verkrampfung gelöst" werden solle. Erstmals spricht Brandt von der Existenz zweier deutscher Staaten.

Zähe Verhandlungen in Moskau

Der Schlüssel für eine Verständigung liegt in Moskau. Steht erst ein Vertrag mit der Sowjetunion, ist es einfacher, auch mit Warschau und Ost-Berlin zu einer Übereinkunft zu kommen. "Das von vielen europäischen Nachbarstaaten gefürchtete deutsch-russische Gespräch über ihre Köpfe hinweg war unvermeidbar, weil nur Moskau entscheidungsfähig und gesprächsbereit war", so Egon Bahr, damals Staatssekretär im Kanzleramt, rückblickend. Im Dezember 1969 reist er zu ersten Gesprächen über einen Gewaltverzicht in die sowjetische Hauptstadt. Die Verhandlungen gestalten sich zäh. Größtes Problem ist die Grenzfrage. Bonn ist zwar bereit, die Nachkriegsgrenzen anzuerkennen, die Chance auf eine Wiedervereinigung soll aber bestehen bleiben.

Bild vergrößern
Mission erfüllt: Brandt mit Außenminister Scheel und den Staatssekretären Bahr, von Wechmar und Frank nach dem Vertragsabschluss in Moskau.

Die Lösung bringt schließlich der sogenannte Brief zur deutschen Einheit, den Brandt der sowjetischen Regierung am Tag der Unterzeichnung des Moskauer Vertrags am 12. August 1970 im Kreml übergibt. Darin heißt es, "dass dieser Vertrag nicht im Widerspruch zu den politischen Zielen der Bundesrepublik Deutschland steht, auf einen Zustand des Friedens in Europas hinzuwirken, in dem das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung seine Einheit wiedererlangt". Zusätzlich wird in der Präambel des Vertrags auf die UN-Charta verwiesen, die ebenfalls das Selbstbestimmungsrecht betont.

Berlin-Abkommen als nächste Hürde

Die Ratifizierung des Moskauer Vertrags knüpft die Regierung Brandt/Scheel an den Abschluss eines Abkommens der vier Siegermächte über Berlin, das insbesondere den freien Zugang von der Bundesrepublik nach West-Berlin garantieren und die Bindungen der Stadt an den Westen verstärken soll. Denn, so Brandt, "wenn wir Entspannung wollen, dann darf Berlin nicht ein Punkt des Kalten Krieges bleiben". Im September 1971 unterzeichnen die USA, die Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich das Vier-Mächte-Abkommen über Berlin. Ein weiterer Schritt ist geschafft.

Dieses Thema im Programm:

NDR Info | 17.12.2013 | 07:08 Uhr

Mehr Kultur

58:03

Nachtclub in Concert: Conor Oberst

18.10.2017 01:05 Uhr
NDR Info
02:29

João Bosco über "Time Out"

17.10.2017 22:05 Uhr
NDR Info
03:26

Musikclip: Ein Halleluja für Hannover 96

17.10.2017 19:30 Uhr
Hallo Niedersachsen