Stand: 11.08.2017 15:21 Uhr

Wenn Bindekräfte verloren gehen

von Bettina Gaus
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Bettina Gaus lebt in Berlin als Buchautorin und politische Korrespondentin der "taz".

Der Wahlkampf in Deutschland schleppt sich bisher ziemlich mühsam dahin. Kaum jemand zweifelt noch daran, dass die alte Bundeskanzlerin auch die neue sein wird, ungeachtet dessen, dass die Beliebtheitskurve von Angela Merkel gerade einen Knick erfahren hat. Ihr Herausforderer Martin Schulz spricht bereits darüber, was er nach einer verlorenen Bundestagswahl tun möchte, nämlich als Abgeordneter ins Parlament einziehen und - zumindest vorläufig - SPD-Vorsitzender bleiben.

Solche Äußerungen zeugen zwar nicht von der Zuversicht, die von einem Kanzlerkandidaten erwartet wird, aber dafür von einem beruhigenden Realitätssinn. Wenn kein Wunder geschieht, dann wird der nächste deutsche Regierungschef eben nicht Martin Schulz heißen. Und die Gründe dafür sind ein deutlicher Hinweis auf eine Auflösung der Parteienmilieus. Nicht etwa nur der sozialdemokratischen Basis, sondern aller traditionellen Parteien.

Denn, es sei daran erinnert: Unmittelbar nach seiner Kür zum Kanzlerkandidaten der SPD haben Martin Schulz und die Sozialdemokraten in Umfragen einen Schwindel erregenden Höhenflug hingelegt. Das wäre nicht möglich gewesen, hätten nicht Wählerinnen und Wähler anderer Parteien spontan ihre Sympathien von einem Lager in ein anderes verschoben. Auch der wenig später erfolgte Absturz in der Gunst der Öffentlichkeit lässt sich nur damit erklären, dass Teile der sogenannten Stammwählerschaft der SPD bereit waren und sind, ihrer Partei den Rücken zu kehren.

Erst Hoffnung, dann Ablehnung

Es lohnt sich, noch einen Augenblick bei Martin Schulz zu bleiben. Die Begeisterung, die seine Nominierung zunächst ausgelöst hatte, überraschte viele Beobachter. Es ist wohl seriös zu vermuten, dass vor allem etwas eine wesentliche Rolle spielte: Martin Schulz ist ein politischer Profi und als solcher bekannt. Zugleich aber gehörte er zu der sehr kleinen und überschaubaren Zahl deutscher Politiker, deren die Öffentlichkeit noch nicht durch allzu viele Fernsehauftritte überdrüssig geworden ist. Das löste Hoffnung aus.

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Martin Schulz wurde zunächst als Hoffnungsträger gefeiert. Mittlerweile sind seine Chancen, neuer Bundeskanzler zu werden, deutlich gesunken.

Warum dann aber der Absturz? Teilweise wohl deshalb, weil erstaunlich viele Fehler gemacht wurden und man gelegentlich den Eindruck gewinnen konnte, es gebe in der SPD-Zentrale überhaupt keine zentrale Koordination des Wahlkampfs. Wichtiger aber dürfte gewesen sein, dass sich binnen weniger Wochen herausstellte, dass eben auch Martin Schulz keine einfachen, überzeugenden Antworten auf alle komplizierten Fragen der Gegenwart hatte. Die Enttäuschung darüber ließ Hoffnung in Ablehnung umschlagen.

Der Kampf der Systeme ist vorbei

Ob diese Erklärungsversuche nun zutreffen oder nicht: Unbestreitbar ist, dass die Schwankungen in den Sympathiewerten eher mit der Person von Martin Schulz als mit dem Parteiprogramm der SPD zu tun haben. Und genau da wird es interessant.

Selbstverständlich hat auch früher schon die Frage, wie beliebt ein Politiker war und wie sehr er sich als Hoffnungsträger eignete, Wahlen entscheiden können: "Willy wählen", der Slogan aus dem Jahr 1972, hat sicherlich zu dem spektakulären Wahlsieg der SPD und ihres damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt wesentlich beigetragen. Um nur ein Beispiel für einen personalisierten Wahlkampf zu nennen.

Podcast NDR Kultur Gedanken zur Zeit © NDR

Wenn Bindekräfte verloren gehen... oder: Haben Parteien noch eine Zukunft?

NDR Kultur -

Ein Text von Bettina Gaus.

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Aber es gab eben damals eine Basis für eine Partei - übrigens für die SPD sowohl wie für die Union - die unabhängig von den jeweiligen Spitzenkandidaten immer und in jedem Fall für ihre "Leute" stimmten, um es salopp zu formulieren. Um es weniger salopp zu formulieren: Es gab - zumindest vor dem Fall der Mauer und des Eisernen Vorhangs - einen Kampf der Systeme, der einen prinzipiellen Konflikt in grundsätzlichen Fragen bedeutete.

Davon kann derzeit keine Rede mehr sein. Wer hätte vor - sagen wir: 20 Jahren - für möglich gehalten, dass eine Bundeskanzlerin aus dem sogenannten konservativen Lager - und CDU und CSU gelten nach wie vor als Protagonisten des Konservatismus - den Weg bereiten würde für eine vollständige, rechtliche Gleichstellung homosexueller Partnerschaften, für den Ausstieg aus der Atomenergie und für die Öffnung der Debatte über Einwanderung nach Deutschland?

All das anzuerkennen bedeutet nicht, dass die Unionsparteien nun plötzlich die Speerspitze einer liberalen Revolution in Deutschland wären. Aber es bedeutet: Es ist für Männer und Frauen, die bestimmte Prinzipien in der politischen Debatte für unverzichtbar halten, weniger einfach als früher, sich eindeutig für eine Partei zu entscheiden.

Dieses Thema im Programm:

NDR Kultur | Gedanken zur Zeit | 13.08.2017 | 19:00 Uhr

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