Piratenbekämpfung auch an Land - Bisherige Strategie gescheitert?
Noch immer machen Piraten das Horn von Afrika unsicher - trotz der massiven Präsenz von Kriegsschiffen. Im März hat die EU beschlossen, auch an Land gegen somalische Piraten vorzugehen. Allerdings lediglich aus der Luft. Hubschrauber sollen Piratenboote und Ausrüstung zerstören. Den Beschluss können Sie hier nachlesen.
Deutsche Marine braucht neues Mandat
An der Operation Atalanta sind rund sieben Schiffe mit rund zehn Hubschraubern beteiligt. Die deutsche Marine ist mit der "Berlin" am Horn von Afrika präsent. Das Schiff ist ein sogenannter Einsatzgruppenversorger und kein Kriegsschiff. Das größte Schiff der deutschen Marine ist aber bewaffnet und verfügt über zwei Hubschrauber. Die beiden Sea-King-Helikopter werden möglicherweise schon bald Boote und Materiallager von Piraten am Strand angreifen und zerstören. Personen selbst, auch wenn es sich um Piraten handelt, sollen nicht attackiert werden. Voraussetzung ist allerdings ein neues Bundestagsmandat. Denn die Ausweitung der Operation ist durch das aktuelle Mandat nicht gedeckt. Für die Operation Atalanta dürfen bis zu 1.400 Soldaten eingesetzt werden.
Beobachtung aus der Luft
Die deutsche Marine ist zurzeit mit rund 300 Soldaten an der EU-Operation beteiligt. Stützpunkt ist Dschibuti. Von hier aus wird ab Anfang April wieder ein Seefernaufklärer vom Typ P-3C Orion operieren. Das Flugzeug spürt Piraten aus der Luft auf und kann Bilder und Lageinformationen direkt an die Einheiten auf See weitergeben. Atalanta verfügt gegenwärtig über vier Aufklärungsflugzeuge in der Region.
Kritik von Konfliktforschern
Somalia gilt als Failed state, als gescheiterter Staat. Die EU konzentriert sich bei der Piratenbekämpfung nicht nur auf die Militäroperation, sondern bemüht sich auch, die politischen Verhältnisse in Somalia zu stabilisieren. Das Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik IFSH kritisiert in einer Studie, dass dieser sogenannte Comprehensive Approach nur unzureichend umgesetzt wird. Die Ausweitung des Mandats auf den somalischen Küstenstreifen wird für sinnvoll gehalten. Befürwortet wird der Einsatz von privaten Sicherheitsteams an Bord von Handelsschiffen. Die EU-Kriegsschiffe sollten sich zudem künftig nicht mehr auf das Eskortieren von Schiffen konzentrieren, die im Auftrag des World Food Programms WFP Lebensmittel nach Somalia bringen.
Zum Interview mit dem Ko-Autor der IFSH-Studie.
Immer mehr militärische Instrumente?
Kritiker befürchten mit der Ausweitung des Atalanta-Mandates eine Eskalation. Die Stiftung Wissenschaft und Politik setzt sich dafür ein, beim Kampf gegen Piraten auch U-Boote einzusetzen. Aufgrund ihrer Aufklärungsmittel könnten diese Boote Stützpunkte der Piraten bei Tag und Nacht überwachen, heißt es in einer Stellungnahme. Bei der Jagd auf Piraten ist bereits ein niederländisches U-Boot eingesetzt worden. Allerdings im Rahmen der NATO-Operation Ocean Shield. Mehrmals hat es in Somalia Kommandounternehmen durch Spezialkräfte gegeben. Von Piraten festgehaltene Geiseln wurden von US-Soldaten bzw. französischen Soldaten befreit. Außerdem haben US-Drohnen mutmaßliche Terroristen ins Visier genommen. Diese Einsätze erfolgten unter nationalem Kommando.
