Moschee-Kontrollen in Niedersachsen
Die Geschichte, die Mehmet Eraslan erzählt, erinnert an Szenen aus alten Kriminalfällen. Eines Morgens in Hannover - es ist kurz vor elf: Mehmet Eraslan bemerkt, dass er von drei Personen verfolgt wird. Seine Verfolger geben sich als Mitarbeiter des Bundeskriminalsamtes zu erkennen und verlangen seinen Ausweis. Telefonisch überprüfen sie, ob gegen Eraslan etwas vorliegt. Es liegt nichts vor. Die vorgeblichen BKA-Beamten händigen Eraslan den Pass wieder aus. Er fragt, worum es ginge - die Männer erwidern, dass sie jemanden suchen.
Eraslan glaubt, bei dem von ihm geschilderten Vorfall, habe es sich um eine sogenannte "verdachtsunabhängige Kontrolle" gehandelt. Die Begründung der angeblichen BKA-Mitarbeiter hält er für vorgeschoben. Nachbarn hätten ihm später erzählt, auch andere Passanten wären kontrolliert worden. Alle seien aus der benachbarten Moschee gekommen.
Islamisten im Visier
Auch Adel El Domiaty, Vorsitzender des deutschsprachigen Muslimkreises Braunschweig, hat den Eindruck, dass es die Polizei vor allem auf Moscheebesucher abgesehen hat. Seine Moschee wurde erst vor kurzem kontrolliert: "Es wird nach Ausweisen gefragt, jeder muss sich ausweisen. Dann werden die Angaben von den Polizisten notiert. Beim letzten Mal haben sie 70 Leute kontrolliert."
Etwa sieben mal pro Jahr kontrolliert die Polizei in Niedersachsen die Besucher großer Moscheen. Es gehe darum, mutmaßlichen Islamisten zu signalisieren, dass man sie im Visier habe, so die Begründung des Innenministeriums in Hannover. Doch bei seinen Glaubensbrüdern, so el Domiaty, entstehe der Eindruck, sie selbst würden verdächtigt, mit den Islamisten unter einer Decke zu stecken: "Die Leute, die kommen um zu beten, die sehen die große Polizeipräsenz vor der Moschee. Manche sind dann mehrere Wochen nacheinander nicht mehr gekommen, weil sie Angst haben oder nicht kontrolliert werden möchten. "
Der Integrationsminister ist gefragt
Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann will trotz dieser Kritik weiterhin kontrollieren lassen. Bei einer Landtagsdebatte über dieses Thema war er jedoch bemüht, die Wogen zu glätten. "Zwischen der Landesregierung und den muslimischen Verbänden besteht Einigkeit darin, dass im Zusammenhang mit den Kontrollen nicht der Eindruck eines Generalverdachts gegenüber dem Islam und seinen Glaubensangehörigen entstehen darf. Gerade im Hinblick auf die ungestörte Ausübung der Religion werden die Kontrollen so gestaltet, dass die Belastungen für die Betroffenen so gering wie möglich gehalten werden. "
Avni Altiner, Vorsitzender des Verbandes der Muslime in Niedersachsen, hat von diesen Bemühungen der Landesregierung noch nichts bemerkt. Auch davon, dass man in dieser Frage mit der Landesregierung einig sei, könne keine Rede sein. Sein Verband sei gegen die Kontrollen. Diese schadeten den Integrationsbemühungen. An Schünemann gerichtet fügt er hinzu: "Unser Innenminister ist ja gleichzeitig unser Integrationsminister. Und da hoffen wir von ihm, dass er mehr den Integrationsminister bei diesen Bemühungen spielt."
