Ein Kommentar von Cora Stephan
"Wieviel Griechenland können wir uns noch leisten?" wird auf dem Titelblatt vom "Spiegel" der vergangenen Woche gefragt. Wahrscheinlich hat das Blatt damit die Stimmung im Lande auf den Punkt gebracht, denn niemand denkt dabei noch an Urlaub. Sondern an eine nicht allzuferne Zukunft, in der Staats- und Gemeindekassen ebenso leer sind wie die Taschen der Bürger. Gut möglich, dass es den Wählern und vor allem den Nichtwählern in Nordrhein-Westfalen, die der schwarz-gelben Bundesregierung einen fetten Denkzettel verpasst haben, genau darum ging: um Griechenland und die Folgen. Um den Euro. Um die Zukunft Europas. Um ihre Angst vorm stetigen Niedergang der einst blühenden deutschen Landschaften.
Natürlich klaffen Angst und Realität weit auseinander. Doch für Stimmungen spielt es keine Rolle, dass die 720 Milliarden Euro, die die europäischen Staatenlenker in nullkommanix locker gemacht haben, zunächst überwiegend in Gestalt von Garantien über die Theke gehen. Für uns normale Steuerzahler bleibt das eine schreckerregende Summe - schon die 123 Milliarden, die Deutschland übernimmt, lösen Ängste aus. Und sind solche Ängste vielleicht nicht berechtigt? Wer glaubt schon, dass Griechenland seine Schulden jemals zurückzahlen kann - selbst der Deutsche-Bank-Chef Klaus Ackermann nicht.
Nun gab es für diese Rettungsaktion ja gute Gründe und die Alternative hätte wohl noch düsterer ausgesehen. Aber der Bundeskanzlerin Zögern - erst sagt sie nein, dann lässt sie sich von Frankreich über den Tisch ziehen - bestätigt deutsche Urängste. Nicht erst heute glaubt man in Deutschland, Europas Zahlmeister zu sein, ja, schlimmer noch: für eine politische Idee zu blechen und zu bluten, die ökonomisch nicht aufgeht. Von Europa profitieren andere Länder, die Banken, der Handel, noch nicht einmal Urlaubsreisende - aber nicht all jene, um die sich Angela Merkel einst bemühen wollte und die sie mittlerweile so vergessen hat, wie die meisten Bundeskanzler vor ihr: die Mitte. Und dort beginnt es leise, aber unüberhörbar zu rumoren.
Nicht der Mittelstand ist gemeint, das Kernstück der deutschen Wirtschaft, der allerdings ebenso Grund hat unzufrieden zu sein. Auch nicht die Besserverdienenden, denn dazu zählt sich ja kaum einer. Sondern jene Steuerzahler, die weder Hartz IV beziehen noch reich sind. Noch sind sie eine starke Minderheit, über die jedoch kaum jemand redet. Und nicht erst seit heute oder gestern fühlen sie sich ausgenutzt und vom sozialen Abstieg bedroht.
Die deutsche Mittelschicht ist ein eigenartiges Wesen, eher zurückhaltend als auftrumpfend, eher depressiv als leistungsfroh. Sie orientiert sich nicht nach oben, da sie sich keine Hoffnung auf Aufstieg macht, sondern sorgt sich vorausschauend ums soziale Netz, damit es auch sie einmal auffangen kann. Deshalb ist mit ihnen ein Ressentiment gegen Hartz-IV-Empfänger nicht zu machen, das könnten ja bald auch sie sein. Ihnen wäre gedient mit der konsequenten Umsetzung jenes schönen Satzes: "Arbeit muss sich wieder lohnen". Und dass sich ihre Arbeit für sie nicht lohnt, schieben sie nicht den noch Ärmeren in die Schuhe, sondern Politikern, die es bis heute nicht geschafft hat, ein Steuersystem zu schaffen, das nicht jede Anstrengung, jedes Weiterkommen, jeden kleinen Erfolg auf der Karriereleiter bestraft, indem es das höhere Gehalt und den besseren Lohn wegsteuert. Und die stattdessen in Wahlkampfzeiten - und wann sind die eigentlich nicht? - mit vollen Händen Wahlgeschenke an die anderen verteilen.
In dieser Mittelschicht sammeln sich die Entmutigten der Gesellschaft. Sie fallen regelmäßig durchs Raster der Wahrnehmung - aus einem ganz einfachen Grund: Politiker suchen nach Wählermehrheiten - und Mehrheiten sind nunmal bei denen zu finden, die mehr oder weniger vom Staat abhängen. Nicht von der Minderheit der produktiv Arbeitenden. Die Entmutigten haben keine Lobby. Wie man mit einer Gesellschaft, von der eine Mehrheit keine produktive Zukunft hat und der Rest vorausschauend zukunftsmüde ist, künftige Herausforderungen meistern will, bleibt das Geheimnis einer Regierung, die es versäumt hat, ihre Arbeit zu tun. Jetzt kann sie es nicht mehr. Sie hat ihre Mehrheit im Bundesrat verloren. Und so reicht es noch nicht einmal mehr zu einer Steuerreform, wie einst für 2011 versprochen. Auf den Wogen der Krise dümpelt eine lahme Ente.