Wer ist Angela Merkel?

Bundeskanzlerin Angela Merkel (M.) legte mit der schwarz-gelben Bundesregierung in der Atompolitik eine Kehrtwende hin. Wir sind Zeugen eines wahrhaft ungewöhnlichen Spektakels. Der Vorgang ist ebenso einmalig wie erschreckend: Eine Bundesregierung meuchelt sich selbst auf offener Bühne. Der Wirtschaftsminister erklärt den Alleingang der Kanzlerin in Sachen Atommoratorium für wahlkampfbedingten Opportunismus, also für nicht weiter ernstzunehmen, und die Kanzlerin macht ihren Außenminister lächerlich, der in Sachen Intervention in Libyen, ebenfalls wahlkampfbedingt, auf die Antikriegsstimmung der Bevölkerung setzte und dabei seine außenpolitischen Bündnispartner brüskierte. Genauso haben sich die Bürger ihre politische Elite vorgestellt: opportunistisch und machtversessen. Die Bundesregierung hat Angst vorm Ausgang der heutigen Landtagswahlen, deshalb die durchschaubaren populistischen Manöver, hinter denen keine Erkenntnis und keine Überzeugung steckt.

Brüderles Enthüllung und Westerwelles fromme Enthaltung bestätigen nur das Vorurteil über „die da oben“. Damit ist das gestörte Verhältnis zwischen Bürgern und Politikern auf einem neuen Tiefpunkt angelangt. Das ist ein Trauerspiel im doppelten Sinn. Denn natürlich sind Politiker nicht grundsätzlich korruptes Pack, wie viele vermuten. Die meisten unserer Repräsentanten im Parlament sind für mäßiges Geld und noch mäßigere Geltung ständig überarbeitet, Menschen, die nicht nur ihrem Gewissen unterworfen sind, was unbequem genug sein kann, sondern auch noch der Fraktionsdisziplin im Bundestag und vor allem der Partei, ohne die sie nicht wären, was sie sind. Die wenigsten von ihnen sind verachtenswert.

Das Wahlvolk aber ist es ebenso wenig. Verachtung und Verächtlichmachung sind wechselseitige Gemeinheiten. Der mündige Bürger fühlt sich nicht ernstgenommen, sieht sich entweder als störender Wutbürger oder infantiler Wohlfahrtsempfänger behandelt, als ewig nörgelnder Rentner oder als trocken zu legendes Sorgenkind. Was für eine Verachtung steckt hinter der Vermutung, alte Menschen dächten nur an ihre Rente und allen Hartz-IV-Empfängern wären 3 Euro im Monat mehr wichtiger als ein Arbeitsplatz! Der normal verständige Mensch, der von sich, seinem eigenen Tun und von den Angelegenheiten der Republik einiges versteht, taucht im Kalkül seiner angeblichen Repräsentanten nicht mehr auf, schließlich gehört er zu einer Minderheit, die als nicht wahlentscheidend gilt. Die Zahl der Nichtwähler, mittlerweile die größte der Parteien, nimmt von Wahl zu Wahl zu. Es sind nicht die Dümmsten, die nicht mehr wählen gehen.

Die politische Klasse weiß nicht mehr, wen sie da eigentlich regiert. Politiker denken bei "Volk" offenbar an träge vorm Fernseher sitzende Arme im Geist, denen man nur Zucker geben muss, schon sind sie still. Wenn aber etwas schief geht, ist das dumme Volk der Schuldige: wer fand denn den gegelten Herrn zu Guttenberg so toll? Die blöde Masse. Wer pflegt denn eine geradezu hysterische Angst vorm Atom? Dito. Und so ist das Volk eben selbst schuld an der Qualität seiner Politiker, die ja nur ausführen, was Volkes Wille ist. Bürgerentscheid und Volksabstimmung sind längst Wirklichkeit, wenn man nach dem Populismus unserer Stellvertreter geht, die dem Volk so gern nach dem Mund reden.

Eine an Werten orientierte Politik sieht anders aus? Wie man’s nimmt. Politik heutzutage basiert durchaus auf Werten, auf Umfragewerten eben. Der Glaube an die Ergebnisse der Demoskopie hat mittlerweile die Wahrnehmungsfähigkeit verdrängt, die Politiker noch gehabt haben mochten, die in ihrem Leben auch mal anderes erlebt haben als den Stallgeruch ihrer Partei und den Ochsentour genannten entsprechenden Karriereweg.

Der Kontakt zwischen Politik und dem denkenden, produktiven Teil der Deutschen ist abgerissen. In einer Zeit, in der wir vor nicht geringen Herausforderungen stehen, ist das mehr als misslich. Es steht zu befürchten, dass die EU auf Dauer zu einer Transferunion mit Deutschland als Hauptzahler wird. Die Kanzlerin beschwichtigt. Von einer schlüssigen Energiepolitik sind wir weit entfernt - der Biotreibstoff E10 ist soeben am Votum der Autofahrer gescheitert. Doch die Kanzlerin profiliert sich als Atomstromgegnerin. Und regiert, wenn es ihr gerade so einfällt, munter am Parlament vorbei, ganz so als ob es sich um die Volkskammer der DDR handele, die abzunicken hat, was die Staatsratsvorsitzende sich ausgedacht hat.

Das hätte auch Honecker gefallen.

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