NDR Info Nachrichten vom 12.05.2017:

Comey-Affäre: FBI ermittelt weiter

Washington: Trotz der Entlassung von FBI-Chef Comey untersucht die amerikanische Bundespolizei weiter mögliche Russland-Kontakte in der US-Regierung. Das sagte der kommissarische Direktor des FBI, McCabe, vor einem Geheimdienstausschuss des Senats aus. Die Behörde setze ihre Arbeit wie geplant fort. Das FBI prüft, ob Mitglieder des Wahlkampfteams von US-Präsident Trump Kontakte zu nicht näher genannten Stellen in Russland hatte. Trump hatte gestern betont, er habe James Comey auch unabhängig von Empfehlungen des Justizministeriums entlassen wollen. Der FBI-Chef sei ein Angeber und Wichtigtuer gewesen. Noch vor einer Woche hatte Trump Comey sein Vertrauen ausgesprochen.| 12.05.2017 02:00 Uhr

Merkel gegen weitergehende Steuerentlastungen

Berlin: Trotz der positiven Steuer-Prognose hat sich Kanzlerin Merkel dagegen ausgesprochen, die Bürger noch mehr zu entlasten als bisher geplant. Merkel sagte der "Rheinischen Post", es gebe einen Bedarf, den Mittelstand zu entlasten. Die CDU sieht einen Spielraum für Steuersenkungen von 15 Milliarden Euro im Jahr. Forderungen aus der CSU nach 30 Milliarden Euro, erteilte Merkel eine Absage. Gleichzeitig schloss die CDU-Chefin Steuererhöhungen für die kommenden Jahre aus. SPD, Grüne und Linke verlangten, die Mehreinnahmen für neue Investitionen in den Bereichen Bildung, Infrastruktur oder Pflege zu nutzen. Laut aktueller Prognose der Steuerschätzer können Bund, Länder und Kommunen bis zum Jahr 2021 mit einem Steuerplus von rund 54 Milliarden Euro rechnen.| 12.05.2017 02:00 Uhr

Rentenabschläge bei jedem 4. Arbeitnehmer

Berlin: Fast jeder vierte Arbeitnehmer geht vorzeitig mit Abschlägen in den Ruhestand. Das berichtet die "Nordwest-Zeitung" und beruft sich auf eine Antwort des Arbeitsministeriums auf eine Anfrage der Links-Fraktion. Danach sind 2015 fast 890.000 Arbeitnehmer in Rente gegangen. Etwa 200.000 von ihnen mussten Abschläge in Kauf nehmen. Wenn jemand vorzeitig den Ruhestand antritt, verringert sich seine Rente - für jeden Monat vor Erreichen der Regelaltersgrenze um 0,3 Prozentpunkte.| 12.05.2017 02:00 Uhr

Berlin und Ankara wollen besseres Verhältnis

Berlin: Deutschland und die Türkei wollen ihr belastetes Verhältnis verbessern. Das sagte Außenminister Gabriel dem ZDF nach einem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Yildirim in London. Ziel sei es, wieder zu vernünftigen Beziehungen zurückzukehren. Das sei auch im Interesse der deutschen Staatsbürger, die in der Türkei entweder verhaftet worden seien oder aus anderen Gründen das Land nicht verlassen dürften. In der Türkei sind unter anderem der deutsch-türkische "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel und die deutsche Journalistin Mesale Tolu im Gefängnis. Ihnen wird Terrorpropaganda vorgeworfen.| 12.05.2017 02:00 Uhr

Bundesrat berät über Sicherheitsgesetze

Berlin: Der Bundesrat entscheidet heute über mehrere Sicherheitsgesetze. Die Ländervertretung beschäftigt sich unter anderem mit Fußfesseln für extremistische Gefährder und Straftäter. Anders als bisher soll die Fußfessel künftig auch dann zum Einsatz kommen, wenn jemand wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat bereits im Gefängnis gesessen hat. Weiteres Thema ist das BKA-Gesetz. Damit soll die rechtliche Grundlage für eine zentrale Datenbank beim Bundeskriminalamt geschaffen werden, auf die Bund- und Länderpolizei gemeinsam zugreifen können. Der Bundesrat berät außerdem über härtere Strafen für Angriffe auf Polizisten und Rettungskräfte.| 12.05.2017 02:00 Uhr

Brasilien hebt Zika-Notstand auf

Brasilia: Brasilien hat die Zika-Epidemie für beendet erklärt. 18 Monate galt in dem südamerikanischen Land wegen des Virus der nationale Notstand. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums gab es zwischen Januar und April knapp 8.000 Neuinfektionen. Im vergangenen Jahr waren es im gleichen Zeitraum noch 170.000 Fälle. Das Zika-Virus, das über Mücken übertragen wird, ist vor allem für Schwangere gefährlich. Es kann zu Schädelfehlbildungen bei ungeborenen Kindern führen.| 12.05.2017 02:00 Uhr

ManU und Ajax im EL-Finale

Zum Sport: Manchester United und Ajax Amsterdam stehen im Finale der Fußball-Europa-League. Die Engländer trennten sich von Celta Vigo aus Spanien 1:1. Das Hinspiel hatte Manchester 1:0 gewonnen. Amsterdam unterlag in Lyon 1:3, hatte aber das Hinspiel 4:1 gewonnen. Das Finale wird am 24. Mai in Stockholm ausgetragen.| 12.05.2017 02:00 Uhr

Nord-West-Wetter

Das Wetter: Von Nordrhein-Westfalen und dem Weser-Ems-Gebiet her gebietsweise Schauer. Tiefstwerte 14 Grad in Düsseldorf, 8 Grad in Kiel und bis 4 Grad in Stralsund. Am Tag aus Südwesten dichte Wolken und in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen vermehrt schauerartiger Regen, teils auch Gewitter. An der Ostsee meist freundlich. Höchstwerte 15 Grad in Greifswald, 19 Grad in Lübeck und Hannover bis 23 Grad an der Kölner Bucht. Am Sonnabend wechselhaft, im Verlauf einige Schauer bei 13 bis 22 Grad.| 12.05.2017 02:00 Uhr