NDR Info Nachrichten vom 10.05.2017:

Vorwürfe gegen von der Leyen

Berlin : SPD, Grüne und Linkspartei haben nach der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses schwere Vorwürfe gegen Ministerin von der Leyen erhoben. Der SPD-Verteidigungspolitiker Arnold sprach angesichts der jüngsten Skandale in der Bundeswehr von extremen Fehlern an der Spitze des Ministeriums. Von der Leyen habe zu spät auf Berichte über rechte Umtriebe in der Truppe reagiert und zu wenig das Gespräch mit dem Bundeswehr-Geheimdienst MAD gesucht. Die Verteidigungsexpertin der Grünen, Brugger betonte, es sei ungeheuerlich, was alles schiefgelaufen ist. Von der Leyen versprach nach der Ausschuss-Sitzung Reformen. Sie kündigte unter anderem an, dass die Wehrdisziplinarordnung überarbeitet wird. Zudem solle die politische Bildung innerhalb der Bundeswehr überprüft werden.| 10.05.2017 18:15 Uhr

Härtere Strafen für Wohnungseinbrecher

Berlin: Wohnungseinbrecher sollen härter bestraft werden. Das Bundeskabinett beschloss einen entsprechenden Gesetzentwurf. Danach gilt bei Einbrüchen in Privatwohnungen eine Mindeststrafe von einem Jahr Haft. Bisher waren auch geringere Strafen möglich. Die Polizei erhält bei den Ermittlungen zusätzliche Befugnisse. So wird es für die Fahnder leichter, abzufragen, wer sich mit seinem Handy innerhalb einer bestimmten Funkzelle aufgehalten hat. Dies könnte Anhaltspunkte geben, ob ein Verdächtiger als Täter in Frage kommt. Die Ermittler dürfen zudem auf gespeicherte Telefon- und Internetverbindungsdaten zurückgreifen. Weiterhin beschloss das Kabinett eine Verlängerung des Kosovo-Einsatzes der Bundeswehr um ein weiteres Jahr.| 10.05.2017 18:15 Uhr

Schulz für gemeinsamen Haushalt der Euro-Zone

Berlin: SPD-Kanzlerkandidat Schulz hat sich für einen gemeinsamen Haushalt der Euro-Zone ausgesprochen. Wenn die Staaten der Euro-Gruppe gemeinsame Aufgaben anpacken sollten, wäre eine gemeinsame Budgetfinanzierung sinnvoll, sagte Schulz der Wochenzeitung "Die Zeit". Es müsse eine konkrete Strategie für mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze entwickelt werden. Er stellt sich damit hinter entsprechende Forderungen des künftigen französischen Präsidenten Macron.| 10.05.2017 18:15 Uhr

VW-Aktionäre beklagen mangelnde Transparenz

Hannover: Mehr als eineinhalb Jahre nach Auffliegen des Volkswagen-Diesel-Skandals haben Anteilseigner dem Konzern mangelnde Transparenz vorgeworfen. Der Autobauer lehnte auf der Hauptversammlung einen ausführlichen Bericht zu den Ermittlungserkenntnissen weiter ab. Bei Aktionären stieß dies auf deutliche Kritik. Dass die Ergebnisse immer noch unter Verschluss sind, lasse vermuten, dass sie VW nicht gefallen, hieß es. Zuvor hatte Konzernchef Müller betont, es seien inzwischen weltweit knapp die Hälfte der betroffenen Motoren umgerüstet. Demnach sind es bislang 4,7 Millionen Fahrzeuge. In Deutschland seien es 1,7 Millionen Autos.| 10.05.2017 18:15 Uhr

Deutscher Pavillon bei Venedig-Biennale öffnet

Venedig: Bundesaußenminister Gabriel hat den deutschen Pavillon auf der Kunst-Biennale in der italienischen Stadt eröffnet In seiner Rede sagte der SPD-Politiker, Kunst und Kultur müssten Augen, Seelen und Hirne öffnen. Den Pavillon gestaltet in diesem Jahr die Frankfurter Künstlerin Anne Imhof. An ihrer Performance zu den Themen Macht und Ohnmacht, Willkür und Gewalt, Widerstand und Freiheit sind 40 Personen beteiligt. Die 57. Biennale, eine der wichtigsten Ausstellungen zeitgenössischer Kunst, öffnet am Sonnabend für das Publikum.| 10.05.2017 18:15 Uhr

Börse Kompakt

Zur Börse: Der Dax schließt bei 12.757 Punkten. Das ist ein Plus von 0,1 Prozent. Der Dow Jones aktuell: 20.959 Punkte. Minus 0,1 Prozent. Der Euro wird mit einem Dollar 08 69 gehandelt.| 10.05.2017 18:15 Uhr