NDR Info Nachrichten vom 10.05.2017:

Von der Leyen kündigt Reformen an

Berlin : Angesichts der jüngsten Skandale hat Verteidigungsministerin von der Leyen Reformen bei der Bundeswehr angekündigt. Dabei gehe es um eine Revision der Disziplinarverfahren, die Stärkung des Prinzips Innere Führung, eine Verbesserung der politischen Bildung der Soldaten und schnellere Meldeketten, sagte die CDU-Politikerin vor Beginn einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses. Auch der so genannte Traditionserlass zum Umgang der Bundeswehr mit der Vergangenheit soll erstmals seit 1982 überprüft werden. Von der Leyen kündigte außerdem an, den Ausschuss über den Stand der Aufklärung zu informieren. Im Zuge der Ermittlungen gegen den Oberleutnant Franco A. war gestern ein weiterer Bundeswehrsoldat unter Terrorverdacht festgenommen worden.| 10.05.2017 11:45 Uhr

Kabinett beschließt härtere Strafen für Einbrecher

Berlin: Das Bundeskabinett hat härtere Strafen für Wohnungseinbrüche beschlossen. Der entsprechende Gesetzentwurf von Justizminister Maas sieht unter anderem vor, die Mindeststrafe von sechs Monaten auf ein Jahr Haft anzuheben. Streit gab es in der Großen Koalition zuletzt noch darüber, inwieweit bei Ermittlungen Handydaten ausgewertet werden dürfen. Hier wurde vereinbart, dass bei Einbrüchen in Privatwohnungen die sogenannte Vorratsdatenspeicherung genutzt werden dürfe. Bislang ist dies nur bei einer Reihe von Straftaten wie bei der Bildung terroristischer Gruppen, Mord oder sexuellem Missbrauch möglich.| 10.05.2017 11:45 Uhr

Demokraten kritisieren Comey-Entlassung

Washington: Die Demokraten in den USA haben die Entscheidung von Präsident Trump kritisiert, FBI-Chef Comey zu entlassen. Sie vermuten, dass Comey gefeuert worden ist, um die Ermittlungen wegen Russland-Kontakten von Trumps Wahlkampfteam zu erschweren. Die Demokraten fordern, dass die Untersuchung von einem unabhängigen Sonderermittler fortgeführt wird. Präsidenten-Beraterin Conway wies die Vorwürfe zurück. Die Entlassung des FBI-Chefs habe nichts mit den Russland-Ermittlungen zu tun, sagte Conway. Es gehe lediglich darum, die Integrität der Bundespolizei wiederherzustellen. Trump hatte seine Entscheidung gestern Abend bekanntgegeben. Das Justizministerium wirft Comey vor, in der E-Mail-Affäre von Hillary Clinton seine Amtsbefugnisse überschritten zu haben.| 10.05.2017 11:45 Uhr

Chefs der Fifa-Ethikkommission abgesetzt

Manama: Die bisherigen Chefs der Ethik-Kommission des Fußball-Weltverbandes FIFA haben ihre Absetzung kritisiert. Der Schweizer Chef-Ermittler Borbely sagte, die begonnenen Reformen würden um Jahre zurückgeworfen. Er verwies auf mehrere hundert noch offene Fälle im FIFA-Skandal. Borbely und der deutsche Richter Eckert waren vom FIFA-Council nicht zur Wiederwahl an der Spitze der Ethik-Kommission vorgeschlagen worden. Unter ihrer Führung hatte das Gremium in den vergangenen Jahren gegen zahlreiche Fußball-Funktionäre ermittelt. So wurden unter anderem der ehemalige FIFA-Chef Blatter sowie der frühere UEFA-Präsident Platini zu mehrjährigen Sperren verurteilt.| 10.05.2017 11:45 Uhr

Revolte in bayerischem Jugendgefängnis

Ebrach: In einem Jugendgefängnis in Bayern haben Häftlinge Feuer gelegt und einen Großeinsatz ausgelöst. Wie die Polizei mitteilte, weigerten sich 18 Jugendliche gestern Abend, in ihre Zellen zu gehen. Sie hätten stattdessen einen Brand entfacht, der dichten Rauch verbreitet habe. Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst waren mit einem Großaufgebot in Ebrach im Kreis Bamberg im Einsatz. Nach rund vier Stunden gaben die jugendlichen Häftlinge ihren Widerstand auf und ließen sich in Einzelhaft nehmen. Verletzt wurde niemand, der Grund der Revolte ist unklar.| 10.05.2017 11:45 Uhr