NDR Info Nachrichten vom 05.05.2017:

Trump treibt Abschaffung von Obamacare voran

Washington: US-Präsident Trump und die Republikaner sind mit ihrem Vorhaben einen Schritt weitergekommen, die Gesundheitsreform des früheren Präsidenten Obama abzuschaffen. Mit einer Mehrheit von 217 zu 213 stimmten die Abgeordneten des Repräsentantenhauses für einen Gesetzentwurf, der das Krankenversicherungsprogramm in Teilen außer Kraft setzt. Ein erster Abstimmungsversuch war im März gescheitert. Zentraler Punkt der neuen Version ist die Versicherung von Menschen mit Vorerkrankungen. Ärzte- und Sozialverbände sowie die Demokraten kritisieren das Gesetz. Mehrere Abgeordnete gaben an, sie hätten den Text der Reform wegen des Zeitdrucks nicht lesen können. Auch die finanziellen Folgen sind nicht bekannt, da eine Kongressbehörde nicht wie üblich zu Kosten und Auswirkungen befragt wurde. Der Senat muss nun über das Gesetz abstimmen.| 05.05.2017 06:45 Uhr

BaMF überprüft Hunderte positive Asylbescheide

Nürnberg: Im Zusammenhang mit dem Skandal um den als Flüchtling getarnten Bundeswehrsoldaten überprüft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 2.000 Asylverfahren. Wie das Innenministerium mitteilte, soll so geklärt werden, ob es im Amt systematische Mängel im Umgang mit Asylanträgen gibt. Ein Ministeriumssprecher sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", die Gewährung von Flüchtlingsschutz für den Oberleutnant sei eine krasse Fehlentscheidung. So etwas dürfe nicht passieren. Der Soldat befindet sich in Untersuchuchungshaft. Er hatte unter falscher Identität als syrischer Flüchtling in einem Wohnheim gelebt und Sozialleistungen bezogen. Die Ermittler verdächtigen ihn, aus rechtsextremistischen Motiven einen Terroranschlag geplant zu haben.| 05.05.2017 06:45 Uhr

Maas: Schweiz soll Steuerbetrug bekämpfen

Berlin: Justizminister Maas hat die Schweiz davor gewarnt, die deutsche Finanzverwaltung auszuspionieren. Er sagte der "Rheinischen Post", ein solches Vorgehen wäre völlig inakzeptabel. Der SPD-Politiker forderte die Schweiz auf, Steuerbetrug und dubiose Finanzgeschäfte ernsthaft und konsequent zu bekämpfen. Nach Informationen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" soll der Schweizer Geheimdienst Spione auf deutsche Steuerfahnder angesetzt sowie einen Spitzel in der Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen platziert haben. Mehrere Bundesländer hatten wiederholt die Daten von mutmaßlichen Steuerbetrügern aus Deutschland angekauft, die Geldanlagen in der Schweiz und Liechtenstein besitzen.| 05.05.2017 06:45 Uhr

Gröhe sichert Hebammen mehr Unterstützung zu

Berlin: Bundesgesundheitsminister Gröhe hat den Hebammen in Deutschland weitere staatliche Hilfe zugesichert. Hebammen leisteten einen unverzichtbaren Beitrag für die Versorgung von Schwangeren, Müttern und Familien, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er kämpfe dafür, dass dies auch in Zukunft so bleibe. Der Deutsche Hebammenverband warnte unterdessen vor Verschlechterungen in der Geburtshilfe. Kreißsäle würden geschlossen und es fehle an Personal, erklärte Verbandspräsidentin Klenk anlässlich des Internationalen Hebammentages. Geburtshilfe dürfe nicht nur unter ökonomischen Gesichtspunkten betrachtet werden.| 05.05.2017 06:45 Uhr

Manchester United schlägt Celta Vigo

Zum Sport: In der Fußball-Europa-League hat sich Manchester United eine gute Ausgangsposition für den Einzug ins Finale verschafft. Im Halbfinal-Hinspiel setzten sich die Engländer mit 1:0 beim spanischen Verein Celta Vigo durch. Das Rückspiel findet am nächsten Donnerstag statt.| 05.05.2017 06:45 Uhr