NDR Info Nachrichten vom 05.05.2017:

Obamacare - Abstimmungserfolg für Trump

Washington: Das US-Repräsentantenhaus hat die Abschaffung der Gesundheitsreform von Ex-Präsident Obama beschlossen. Mit knapper Mehrheit stimmten die Abgeordneten für den Umbau des Gesundheitssystems und verschafften damit Amtsinhaber Trump einen Etappenerfolg. Die weitgehende Abschaffung von Obamacare ist eines der zentralen Wahlkampfversprechen des Präsidenten. Seit Jahren laufen die Republikaner Sturm gegen diese Krankenversicherung. Ein erster Anlauf sie zu kippen, war im März im Repräsentantenhaus am mangelnden Rückhalt in den eigenen Reihen gescheitert. Es gilt allerdings nicht als wahrscheinlich, dass der geänderte Gesetzentwurf in der aktuellen Form Wirklichkeit wird. Der Senat, die zweite Kammer im US-Kongress, hat sich bereits kritisch geäußert. Dort sind die Mehrheitsverhältnisse knapper als im Repräsentantenhaus.| 05.05.2017 00:00 Uhr

Syrien - Russland,Türkei und Iran für Schutzzonen

Astana: Russland, die Türkei und der Iran wollen mit Schutz-Zonen die brüchige Waffenruhe in Syrien stabilisieren. Vertreter der drei Staaten unterzeichneten im kasachischen Astana ein Memorandum über die Schaffung solcher Zonen für Zivilsten. Details müssen noch ausgearbeitet werden. An der Vereinbarung sind jedoch weder die syrische Regierung noch die Rebellen beteiligt. Allerdings signalisierte das Assad-Regime Zustimmung. Der UN-Syriengesandte de Mistura sprach von einem wichtigen Tag. Anders als bei den Friedensgesprächen in Genf spielt die UNO bei den Verhandlungen in Astana aber keine Rolle.| 05.05.2017 00:00 Uhr

Macron stellt nach TV-Duell Strafanzeige

Paris: Der französische Präsidentschaftskandidat Macron hat nach dem TV-Duell mit seiner Konkurrentin Le Pen eine Verleumdungsklage eingereicht. Le Pen hatte in der Fernsehdebatte angedeutet, Macron könne ein geheimes Auslandskonto auf den Bahamas besitzen. Sie verwies dabei auf entsprechende Gerüchte, die in sozialen Netzwerken verbreitet wurden. Macrons Klage richtet sich deshalb auch nicht gegen Le Pen, sondern gegen Unbekannt. Die Pariser Staatsanwaltschaft leitete Vorermittlungen ein. Die Stichwahl um die französische Präsidentschaft findet am Sonntag statt.| 05.05.2017 00:00 Uhr

Chef des Streitkräfteamtes gerät unter Druck

Berlin: Verteidungsministerin von der Leyen hat mit zahlreichen Führungskräften der Bundeswehr über Konsequenzen aus dem Fall des terrorverdächtigen Soldaten Franco A. beraten. Teilnehmer sprachen nach dem zweistündigen Treffen von einer offenen und freimütigen Aussprache. Aus dem Verteidigungsministerium hieß es, von der Leyen habe sogenannte Verwaltungs-Ermittlungen unter anderem gegen den Chef des Streitkräfte-Amtes angeordnet. Er habe Franco A. Anfang 2014 nicht dem Militärgeheimdienst MAD gemeldet, obwohl die Masterarbeit des Terrorverdächtigen rechtsextremistische Elemente enthalten habe. Außerdem solle eine Arbeitsgruppe eingesetzt werden, um die Disziplinarordnung in der Truppe zu untersuchen. SPD und Opposition drängen auf eine Sondersitzung des Verteidungungsausschusses in der kommenden Woche. Die Abgeordneten wollen Klarheit, warum der Fall des terrorverdächtigen Oberleutnants lange Zeit nicht auffiel.| 05.05.2017 00:00 Uhr

Deniz Yücel fordert fairen Prozess

Istanbul: Der in der Türkei inhaftierte "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel hat Staatspräsident Erdogan kritisiert und einen fairen Prozess gefordert. In einem von der Tageszeitung veröffentlichten Beitrag wirft der Journalist Erdogan vor, Staatsanwälten und Richtern in seinem Fall quasi Anordnungen zu erteilen. Für ein Land der zivilisierten Welt sei ein solcher Vorgang befremdlich. Der türkische Präsident hatte Yücel wiederholt beschuldigt, ein Terrorist und Agent zu sein. Die Justiz des Landes ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts der Terrorpropaganda und der Volksverhetzung. Eine Anklageschrift wurde bis heute nicht vorgelegt. Die Bundesregierung hält die Vorwürfe für haltlos und fordert die Freilassung des Journalisten.| 05.05.2017 00:00 Uhr

Prinz Philip zieht sich zurück

London: Der Ehemann der britischen Königin Elisabeth, Prinz Philip, zieht sich aus dem öffentlichen Leben zurück. Vom Herbst an werde der 95-Jährige keine neuen Verpflichtungen mehr eingehen, teilte der Buckingham-Palast mit. Die Queen unterstütze die Entscheidung, hieß es. Prinz Philip ist Schirmherr, Vorsitzender oder Mitglied von mehr als 780 Organisationen.| 05.05.2017 00:00 Uhr

Manchester United schlägt Celta Vigo

Zum Sport: In der Fußball-Europa League hat sich Manchester United eine gute Ausgangsposition für den Einzug ins Finale verschafft. Im Halbfinal-Hinspiel setzten sich die Briten mit 1:0 beim spanischen Verein Celta Vigo durch. Das Rückspiel findet am nächsten Donnerstag statt.| 05.05.2017 00:00 Uhr

Die Wettervorhersage

Das Wetter: Es regnet und bleibt nur im Norden sowie Süden trocken bei Tiefstwerten von 8 bis 5 Grad. Im Laufe des Tages bewölkt und gelegentlich Regen, von Süden her im Verlauf nachlassend. Höchstwerte 8 bis 13 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend wolkig, zu den Küsten hin freundlich und trocken, 12 bis 18 Grad. Am Sonntag ein Wechsel von Sonne und Wolken, überwiegend trocken bei 10 bis 19 Grad.| 05.05.2017 00:00 Uhr