NDR Info Nachrichten vom 03.05.2017:

Von der Leyen kündigt Konsequenzen an

Straßburg: Bundesverteidigungsministerin von der Leyen will als Konsequenz aus der Affäre um den festgenommenen Soldaten einen kritischen Blick auf die Disziplinarordnung der Bundeswehr werfen. Sie wolle schauen, wo es Lücken gebe, sagte von der Leyen bei einem Besuch in einer Kaserne im französischen Illkirch. Dort war der inzwischen inhaftierte Oberleutnant zuletzt stationiert. Die Ministerin sagte, sie wolle untersuchen, ob in diesem Fall sowie in den jüngst bekanntgewordenen Fällen von Mobbing und sexueller Demütigung wichtige Informationen nicht weitergegeben worden seien. Kanzlerin Merkel stellte sich heute hinter Verteidigungsministerin von der Leyen. Regierungssprecher Seibert sagte, von der Leyen habe die volle Unterstützung der Bundesregierung bei der Aufklärung der Vorgänge.| 03.05.2017 17:45 Uhr

Niedrigste April-Arbeitslosigkeit seit 1991

Nürnberg: Die Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt dauert an. Die Zahl der Arbeitslosen sank im vergangenen Monat um 93.000 auf knapp 2 Millionen 570-tausend. Das ist der niedrigste Wert in einem April seit dem Jahr 1991. Die Arbeitslosenquote beträgt 5,8 Prozent.| 03.05.2017 17:45 Uhr

Pressefreiheit - Regierung erinnert an Deniz Yücel

Berlin: Zum internationalen Tag der Pressefreiheit hat die Bundesregierung an das Schicksal des Journalisten Deniz Yücel erinnert, der in der Türkei inhaftiert ist. „Wir denken an Yücel und an viele andere", so Regierungssprecher Seibert wörtlich. Die Pressefreiheit sei ein Grundpfeiler der Demokratie und werde von der Bundesregierung immer aufs Neue verteidigt werden – in Europa und darüber hinaus. Yücel sitzt seit Mitte Februar wegen des Vorwurfs der Terrorpropaganda in einem türkischen Gefängnis in Einzelhaft. Bundesregierung und Menschenrechtsorganisationen halten den gegen ihn erhobenen Vorwurf für abwegig. Nach Angaben von Amnesty International sind derzeit in keinem Land der Welt mehr Journalisten inhaftiert als in der Türkei| 03.05.2017 17:45 Uhr

Barnier will Rechte von EU-Bürgern sichern

Brüssel: Brexit-Chefunterhändler Barnier will umfassende Rechte für europäische Bürger in Großbritannien sichern. Das habe Priorität, sagte Barnier bei der Vorstellung der Leitlinien für die Verhandlungen mit London. EU-Bürger müssten auch nach dem Ausscheiden Großbritanniens dort weiterleben können wie heute. Neben dem Aufenthaltsrecht müssten auch Zugang zum Arbeitsmarkt, zur Gesundheitsversorgung und dem Erziehungssystem gesichert sein. Zudem soll Großbritannien nach den Worten Barniers für alle finanziellen Verpflichtungen geradestehen, die es als EU-Land eingegangen ist. Bislang war von europäischen Forderungen in Höhe von ungefähr 60 Milliarden Euro die Rede gewesen. Die "Financial Times" berichtet allerdings, die Rechnung könne auch bei etwa 100 Milliarden Euro liegen.| 03.05.2017 17:45 Uhr

Acht Tote bei Anschlag in Afghanistan

Kabul: In der afghanischen Hauptstadt haben Terroristen bei einem Bombenanschlag acht Zivilisten getötet. Mindestens 28 weitere Menschen wurden verletzt, unter ihnen drei Soldaten des US-Militärs. Die Täter hatten im Berufsverkehr in einem belebten Kabuler Viertel einen Sprengsatz am Straßenrand versteckt und gezündet. Ziel war ein Militärkonvoi der Nato. Die Terror-Organisation "Islamischer Staat" reklamierte den Anschlag für sich.| 03.05.2017 17:45 Uhr