NDR Info Nachrichten vom 01.05.2017:

Schulz kritisiert Leitkultur-Debatte

Berlin. SPD-Chef Schulz hat den Vorstoß von Bundesinnenminister de Maizière für eine Leitkultur als unsinnig bezeichnet. Der Kanzlerkandidat der Partei sagte der "Süddeutschen Zeitung", die deutsche Leitkultur sei Freiheit, Gerechtigkeit und ein gutes Miteinander und sei bereits im Grundgesetz verankert. Ähnlich äußerte sich die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Özoguz. Auf NDR Info erklärte die SPD-Politikerin, die Debatte über eine deutsche Leitkultur sei ein Griff in die Mottenkiste der Wahlkämpfe. CSU-Generalsekretär Scheuer verteidigte dagegen die Initiative seines CDU-Kollegen de Maizière. Ohne gemeinsame Selbstverständlichkeiten zerfalle eine Gesellschaft. Die deutsche Leitkultur sei viel mehr als das Grundgesetz. Es gehe um eine gemeinsame Lebensweise, Traditionen und gemeinsame Werte.| 01.05.2017 20:00 Uhr

Bundesweite Maikundgebungen

Hamburg: An den traditionellen 1.-Mai-Kundgebungen haben sich in diesem Jahr mehr als 350.000 Menschen beteiligt. Allein In Hamburg folgten etwa 8.000 Demonstranten einem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes, in Niedersachsen waren es insgesamt 50.000. Auf der Hauptkundgebung in Gelsenkirchen forderte DGB-Chef Hoffmann eine Anhebung des Rentenniveau. Die Altersbezüge müssten ein Leben in Würde ermöglichen, sagte Hoffmann. Bundesarbeitsministerin Nahles machte sich erneut für ein Recht auf Rückkehr in Vollzeitarbeit stark. Die SPD-Politikerin betonte, man brauche die Gesetzesänderung noch vor der Bundestagswahl.| 01.05.2017 20:00 Uhr

Syrien setzt angeblich systematisch Chemiewaffen ein

New York: Die syrischen Regierungstruppen setzen nach Einschätzung von Human Rights Watch systematisch und immer stärker Chemiewaffen ein. Seit Dezember vergangenen Jahres seien mindestens vier solcher Angriffe dokumentiert worden, teilte die Organisation auf einer Pressekonferenz in New York mit. Die chemischen Waffen würden entweder aus Hubschraubern oder Kriegsflugzeugen abgeworfen, oder vom Boden aus abgeschossen. Dies gehe aus Interviews mit Augenzeugen sowie der Analyse von Videos und Fotos hervor. Zuletzt waren in Syrien bei einem Giftgasangriff in Chan Scheichun etwa 90 Menschen getötet worden. Der Westen macht auch in diesem Fall die Armee von Präsident Assad dafür verantwortlich.| 01.05.2017 20:00 Uhr

Berlin fördert wieder Ditib-Projekte

Berlin: Die Bundesregierung fördert wieder Projekte des Dachverbandes der türkisch-islamischen Moscheegemeinden, Ditib. Das hat eine Sprecherin des Bundesfamilienministeriums bestätigt. Ein Brief über die Freigabe der Mittel wurde demnach vor drei Tagen an Ditib geschickt. Die Gelder waren im Januar eingefroren worden, weil 16 Imame verdächtigt werden, im Auftrag türkischer Behörden in Deutschland spioniert zu haben. Sie sollen Informationen über mögliche Anhänger des im Exil lebenden Predigers Gülen gesammelt haben. Die bereits bewilligten Gelder werden dem Bericht zufolge jetzt doch ausgezahlt, weil Ditib zugesagt hat, die beschuldigten Imame an den geförderten Sozialprojekten nicht zu beteiligen. Die strafrechtlichen Ermittlungen liefen weiter.| 01.05.2017 20:00 Uhr

Reichsbürger müssen Waffenerlaubnis abgeben

Hannover: Die Behörden in Niedersachsen haben offenbar in den vergangenen sechs Monaten 19 mutmaßlichen Anhängern der sogenannten "Reichsbürgerbewegung" die Waffenerlaubnis entzogen. In weiteren 26 Fällen liefen die Verfahren noch, berichtet das NDR-Fernsehen. Der niedersächsische Polizeipräsident Binias wertete die Zahlen als Erfolg. Das Verfahren zum Entzug der Waffenerlaubnis sei aufwendig. Jeder Einzelfall müsse geprüft werden. "Reichsbürger" erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht als Staat an. Stattdessen behaupten sie, das Deutsche Reich bestehe bis heute fort. Das Innenministerium in Hannover hatte im November vergangenen Jahres angeordnet, alle bekannten "Reichsbürger" zu überprüfen. Zuvor war in Bayern ein Polizist bei einem Einsatz von einem Anhänger der Bewegung erschossen worden.| 01.05.2017 20:00 Uhr

ICE am Hauptbahnhof Dortmund entgleist

Dortmund: Im Hauptbahnhof der Stadt ist am Abend ein ICE entgleist. Bei der Einfahrt in den Bahnhof sprangen die letzten drei Waggons aus den Schienen. Aus welchem Grund ist noch unklar, verletzt wurde offenbar niemand. Wie ein Sprecher der Bundespolizei mitteilte, wurde der komplette Zugverkehr am Dortmunder Hauptbahnhof vorerst eingestellt. Die Passagiere hätten den verunglückten ICE mittlerweile verlassen.| 01.05.2017 20:00 Uhr

Wettervorhersage

Das Wetter: Nachts wechselnd bewölkt, nach Südwesten hin dichte Wolken und gebietsweise Schauer. Tiefstwerte 9 bis 4 Grad. Morgen überwiegend dichte Wolken und von Süden her Regen, im Norden noch Sonne möglich. Höchstwerte 9 bis 14 Grad. Am Mittwoch zeitweise dichte Wolken und Schauer, teils auch Sonnenschein, 9 bis 16 Grad.| 01.05.2017 20:00 Uhr