NDR Info Nachrichten vom 15.02.2017:

Mattis zum ersten Mal bei NATO-Treffen

Brüssel: Der neue US-Verteidigungsminister Mattis wird heute zum ersten Mal bei einem Nato-Treffen erwartet. Thema der zweitägigen Gespräche soll unter anderem die Entwicklung der Verteidigungsausgaben in den EU-Mitgliedstaaten sein. Die USA fordern von Ländern wie Deutschland seit langem deutlich mehr Anstrengungen, das sogenannte 2-Prozent-Ziel zu erreichen. Es sieht vor, dass alle Bündnispartner ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern sollen. Die Verteidigungsminister erwarten sich von ihrem US-Kollegen Mattis auch Klarheit über den weiteren Kurs der USA. Vor seinem Amtsantritt hatte Präsident Trump die Nato als überholt bezeichnet. Inzwischen bekundet er seine Unterstützung für die Militärallianz.| 15.02.2017 07:45 Uhr

USA rücken von Zwei-Staaten-Lösung ab

Washington: Kurz vor dem Antrittsbesuch des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu im Weißen Haus verdichten sich die Anzeichen für eine Neuausrichtung der amerikanischen Nahostpolitik. Aus Regierungskreisen heißt es, die USA bestünden nicht mehr auf einer Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern. Es sei nicht Aufgabe der Vereinigten Staaten, den Konfliktparteien eine bestimmte Vision aufzudrängen. US-Präsident Trump hatte schon im Wahlkampf eine Neuausrichtung der Nahost-Politik versprochen. So hatte er unter anderem den Siedlungsbau in den besetzten Gebieten gutgeheißen und angekündigt, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Später relativierte er allerdings seine Aussagen.| 15.02.2017 07:45 Uhr

Trump-Beraterin Conway unter Druck

Washington: Die Beraterin von US-Präsident Trump, Conway, gerät immer stärker unter Druck. Die amerikanische Ethikbehörde hat dem Präsidialamt empfohlen, eine Untersuchung einzuleiten. Es bestehe der Verdacht, dass Conway ihre Position als Mitarbeiterin des Weißen Hauses missbraucht und gegen Standards verstoßen habe. Möglicherweise müsse ein Disziplinarverfahren eingeleitet werden. Die Beraterin des US-Präsidenten hatte in der vergangenen Woche im Fernsehen dazu aufgerufen, Mode von Trumps Tochter Ivanka zu kaufen. Zuvor hatte eine Kaufhauskette die Produkte wegen schlechter Verkaufszahlen aus dem Programm genommen. Dies war auch vom Präsidenten selbst kritisiert worden. Sein Sprecher Spicer erklärte, die Entscheidung des Unternehmens sei politisch motiviert.| 15.02.2017 07:45 Uhr

Rentenangleichung Ost-West im Kabinett

Berlin: Die Bundesregierung will heute die Angleichung der Renten in Ost und West auf den Weg bringen. Der Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Nahles sieht vor, die Anpassung 2018 beginnen zu lassen und in sieben Schritten zu vollziehen. Ein einheitlicher aktueller Rentenwert soll von Mitte 2024 an gelten. Die Mehrkosten bis zum Jahr 2024 werden auf mehr als 15 Milliarden Euro beziffert. Der Bund zahlt der Rentenkasse einen Zuschuss dafür. Außerdem will das Kabinett höhere Renten für Arbeitnehmer beschließen, die aus gesundheitlichen Gründen früher aus dem Erwerbsleben ausscheiden.| 15.02.2017 07:45 Uhr

Syrien-Friedensgespräche um einen Tag verschoben

Astana: Die Syrien-Friendensgespräche in der kasachischen Hauptstadt sind um einen Tag verschoben worden. Delegationen von syrischer Regierung und Aufständischen seien aber bereits eingetroffen, teilte das kasachische Außenministerium mit. Eigentlich sollte heute und morgen eine weitere Gesprächsrunde stattfinden.| 15.02.2017 07:45 Uhr

BVB verliert in Lissabon

Zum Sport: In der Fußball-Championsleague hat Borussia Dortmund sein Achtelfinal-Hinspiel bei Benfica Lissabon verloren. Die Borussen unterlagen dem portugiesischen Meister 0 zu 1.| 15.02.2017 07:45 Uhr