NDR Info Nachrichten vom 10.02.2017:

Einreise-Verbot: US-Gericht bremst Trump

San Francisco: Das von US-Präsident Trump erlassene Einreiseverbot bleibt vorerst ausgesetzt. Ein Berufungsgericht in San Francisco lehnte den Widerspruch der Regierung ab. Präsident Trump hatte Visa-Sperren für Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern verfügt. Ein Bundesrichter in Seattle entschied daraufhin, dass die Regelung ausgesetzt werden muss. Dagegen legte das US-Justizministerium Berufung ein. Die Regierung argumentiert, der Erlass sei notwendig, um die USA vor Terroranschlägen zu schützen. Wahrscheinlich wird das Weiße Haus jetzt das Oberste Gericht der USA anrufen. Gegen das Einreiseverbot hatte es weltweit Proteste gegeben.| 10.02.2017 01:00 Uhr

Abschiebungen: Bund und Länder einigen sich

Berlin: Bund und Länder wollen abgelehnte Asylbewerber schneller in ihre Heimat zurückschicken. Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten einigten sich auf einen15-Punkte-Plan. Das Maßnahme-Bündel soll sowohl Abschiebungen als auch freiwillige Rückführungen beschleunigen. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll schon bald vorliegen. Merkel sowie die Ministerpräsidenten Mecklenburg-Vorpommerns und Hessens, Sellering und Bouffier, sagten, die Initiative sei nötig, um wirklich Schutzbedürftigen auch weiter helfen zu können. Der 15-Punkte-Plan umfasst unter anderem eine Ausdehnung des Ausreise-Gewahrsams. Zudem soll ein gemeinsames Zentrum für die Rückführungen entstehen. Allerdings müssen Details noch geklärt werden.| 10.02.2017 01:00 Uhr

Scholz: Elbvertiefung für Hamburg kommt

Hamburg: Bürgermeister Scholz hat keinen Zweifel daran, dass die Elbvertiefung kommen wird. Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sagte der SPD-Politiker, es gebe nur noch einige wenige Aufgaben zu bewältigen. Die Richter in Leipzig hatten bei ihrer Entscheidung argumentiert, der jetzige Planfeststellungs-Beschluss sei zwar rechtswidrig und nicht vollziehbar. Doch könnten diese Mängel nachträglich behoben werden. Die Umweltverbände NABU, BUND und WWF rieten den Planungsbehörden, das Umweltrecht ernst zu nehmen. Hamburg will die Elbe vertiefen, damit auch größere Containerschiffe den Hafen unabhängig von der Flut erreichen können.| 10.02.2017 01:00 Uhr

Bauenregeln: Hendricks entschuldigt sich

Berlin: Bundesumweltministerin Hendricks hat sich nach der umstrittenen Bauernregeln-Kampagne bei den Landwirten entschuldigt. Die SPD-Politikerin sagte der "Rheinischen Post", viele Bauern fühlten sich durch die Aufmachung der Plakat-Aktion persönlich angegriffen und in ihrer Berufsehre verletzt. Das tue ihr leid. Mit der Kampagne habe sie unter anderem auf Umweltprobleme in der Agrarwirtschaft aufmerksam machen wollen, erklärte Hendricks. Nun werde es einen Dialog mit Bauern und Verbrauchern über Missstände in der Landwirtschaft geben. Die Plakate mit fiktiven Bauern-Regeln soll es nach Angaben des Umweltministeriums nicht mehr geben.| 10.02.2017 01:00 Uhr

Rumänien: Proteste gegen Regierung dauern an

Bukarest: In Rumänien ist ein Ende der Proteste gegen die Regierung nicht in Sicht. Erneut gingen Tausende auf die Straße. Kundgebungen gab es in Bukarest und anderen Städten. Die Menschen protestierten den zehnten Tag in Folge gegen die sozial-liberale Regierung. Die Demonstranten werfen der Koalition von Ministerpräsident Grindeanu vor, sie wolle den Kampf gegen Korruption bremsen. Gestern war Justizminister Iordache zurückgetreten. Er hat maßgeblich an der Verordnung mitgewirkt, die Strafverfolgung von Amtsmissbrauch erschwert.| 10.02.2017 01:00 Uhr

Gala: Berlinale startet mit "Django"

Berlin: Mit einer großen Gala sind die Berliner Filmfestspiele eröffnet worden. Zum Auftakt der Berlinale wurde "Django" gezeigt. Der Film handelt vom Schicksal des französischen Jazz-Gitarristen Django Reinhardt und seiner Flucht aus dem von Deutschen besetzten Paris im Jahr 1943. Bei den Festspielen sind in den nächsten neun Tagen fast 400 Filme zu sehen. 18 Produktionen konkurrieren um den Goldenen und den Silbernen Bären. Die Jury unter der Leitung von Regisseur und Drehbuchautor Paul Verhoeven wird die Gewinner am 18.Februar auszeichnen.| 10.02.2017 01:00 Uhr

"Levina" vertritt Deutschland beim ESC

Köln: Isabella "Levina" Lueen singt für Deutschland beim diesjährigen Eurovision Song Contest. Die 25 Jahre alte Studentin gewann den ESC-Vorentscheid in Köln nach Publikumswahl gegen vier Mitbewerber. Sie tritt mit ihrem Song "Perfect Life" an. "Levina" stand bereits nach drei von vier Runden in der Zuschauerabstimmung als Siegerin fest. Das Finale des internationalen Wettbewerbs findet am 13. Mai in Kiew statt.| 10.02.2017 01:00 Uhr

Das Wetter: In den südlichen Regionen aufgelockert und trocken, lediglich an der Ostsee und der dänischen Grenze bewölkt und schwache Schneeschauer möglich. Tiefstwerte minus 4 Grad auf den Nordseeinseln bis minus 8 Grad in der Lüneburger Heide. Am Tag wechselnd bis stark bewölkt, örtlich einige Auflockerungen. Zum Abend von der Eifel her etwas Schnee. Höchstwerte minus 2 Grad in Teilen Vorpommerns bis plus 4 Grad im Ruhrgebiet.| 10.02.2017 01:00 Uhr