NDR Info Nachrichten vom 03.01.2017:

Zahl der Arbeitslosen leicht gestiegen

Nürnberg: Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im vergangenen Monat leicht gestiegen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren insgesamt 2 Millionen 568.000 Menschen ohne Job. Das sind 36.000 mehr als im November, aber 113.000 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote liegt derzeit bei 5,8 Prozent. Der Chef der Bundesagentur, Weise, sprach von einer guten Entwicklung am Arbeitsmarkt. Zwar habe sich die Nachfrage nach Beschäftigten zum Jahresende etwas abgeschwächt. Sie bewege sich aber weiter auf einem sehr hohen Niveau.| 03.01.2017 12:15 Uhr

Ministerin warnt vor Beitragssenkung

Berlin: Bundesarbeitsministerin Nahles und der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Weise, lehnen es ab, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung zu senken. Ein Sprecher der Arbeitsministerin sagte, für den Fall einer schlechteren Konjunkturentwicklung müsse vorgesorgt werden. Weise erinnerte an die Wirtschafts- und Finanzkrise der Jahre 2009 und 2010. Damals seien mit den Rücklagen der Bundesagentur Kurzarbeiterprogramme finanziert worden, um Entlassungen zu verhindern. Die Bundesagentur hat im vergangenen Jahr einen Überschuss von 5,4 Milliarden Euro verzeichnet, die Rücklagen stiegen auf mehr als elf Milliarden Euro. Politiker von Union und SPD hatten sich deshalb für eine Senkung des Beitragssatzes ausgesprochen, der derzeit bei drei Prozent liegt.| 03.01.2017 12:15 Uhr

Kritik an de Maizières Sicherheitskonzept

Berlin: Die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Berlin haben sich gegen den Vorschlag von Bundesinnenminister de Maizière ausgesprochen, in der Sicherheitspolitik Kompetenzen der Länder auf den Bund zu übertragen. Auf Kritik stößt vor allem die Forderung, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Verfassungsschutzämter der Länder übernehmen soll. Nordrhein-Westfalens Innenminister Jäger sagte, eine riesige Bundesbehörde werde den Kampf gegen den Terrorismus nicht besser, sondern bürokratischer und behäbiger machen. Ähnlich äußerte sich Berlins Innensenator Geisel. De Maizière hatte in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" neben einer Neuordnung des Verfassungsschutzes unter anderem mehr Mitspracherechte bei Abschiebungen in den Ländern gefordert.| 03.01.2017 12:15 Uhr

VW-Skandal: Erste Musterklage eingegangen

Braunschweig: Im Abgasskandal ist gegen Volkswagen eine weitere Klage auf Schadenersatz eingegangen. Erstmals versucht ein Kunde mithilfe eines Rechtsdienstleisters, den vollen Kaufpreis seines Wagens zurückzuerhalten. Die Musterklage vor dem Landgericht Braunschweig soll den Weg für eine Sammelklage von Volkswagen-Kunden freimachen. Das deutsche Verbraucherrecht sieht diese juristische Möglichkeit bislang nicht vor. Der Kläger argumentiert, VW habe wegen der eingebauten Betrugssoftware für die betroffenen Modelle keine gültige Betriebserlaubnis. Deshalb habe das Auto gar nicht erst verkauft werden dürfen. Daran ändere auch die angebotene Nachrüstung oder Reparatur nichts. Volkswagen müsse das Fahrzeug daher zurücknehmen und den vollen Kaufpreis erstatten.| 03.01.2017 12:15 Uhr

Friedensgespräche für Syrien in Gefahr

Damaskus: Im Syrien-Konflikt schwindet die Hoffnung auf eine politische Lösung. Mehrere Rebellengruppen haben die Vorgespräche für Friedensverhandlungen auf Eis gelegt. Sie werfen den Regierungstruppen und ihren Verbündeten vor, anhaltend gegen die seit vier Tagen geltende Waffenruhe zu verstoßen. Sollte die Armee ihre Angriffe nicht einstellen, werde man das Abkommen aufkündigen.| 03.01.2017 12:15 Uhr

Börse Kompakt

Zur Börse: Der Dax unverändert mit 11.598 Punkten. Der japanische Aktienmarkt blieb heute wegen eines Feiertags geschlossen. Der Euro wird mit einem Dollar 03 95 gehandelt.| 03.01.2017 12:15 Uhr