NDR Info Nachrichten vom 05.12.2016:

Italien: Renzi kündigt Rücktritt an

Rom: Italiens Ministerpräsident Renzi hat seinen Rücktritt angekündigt. Renzi sagte heute früh, er übernehme die Verantwortung für die Niederlage bei dem Referendum über die Verfassungsreform. Das Lager der Gegner habe mit deutlichem Abstand gewonnen. Er werde daher noch im Laufe des Tages bei Staatspräsident Mattarella seinen Rücktritt einreichen. Nach Hochrechnungen stimmten knapp 60 Prozent der Wähler gegen die Reform und etwa 40 Prozent dafür. Die Wahlbeteiligung lag laut Innenministerium bei fast 70 Prozent. Mit der Verfassungsänderung sollte das bisherige System zweier gleichberechtigter Parlamentskammern abgeschafft werden. Demnach wäre der Senat in Italien deutlich verkleinert und in seinen Kompetenzen beschränkt worden. Ziel waren schnellere Gesetzgebungsverfahren und seltenere Regierungswechsel.| 05.12.2016 02:00 Uhr

Wien: Van der Bellen wird Bundespräsident

Wien: Alexander Van der Bellen wird neuer Bundespräsident in Österreich. Der frühere Grünen-Chef setzte sich bei der Stichwahl gegen seinen Konkurrenten Norbert Hofer von der FPÖ durch. Nach dem vorläufigen Endergebnis kommt Van der Bellen auf rund 52 Prozent der Stimmen, Hofer auf gut 48 Prozent. In einer ersten Reaktion rief der 72-Jährige das Land zur Einigkeit auf. Er wolle Bundespräsident aller Österreicher sein, sagte Van der Bellen. Hofer gratulierte ihm zum Wahlsieg und kündigte zugleich an, in sechs Jahren wieder für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren. Führende Politiker in Europa reagierten mit Erleichterung auf den Ausgang der Wahl in Österreich. Bundesaußenminister Steinmeier sprach von einem Signal gegen den Populismus.| 05.12.2016 02:00 Uhr

Kritik an Schäubles Steuerplänen

Berlin: SPD-Fraktionschef Oppermann hat die Steuerpläne von Finanzminister Schäuble als unseriös zurückgewiesen. Oppermann sagte der Zeitung "Die Welt", Schäuble blende aus, dass die Zinsen wieder steigen würden. Deshalb führten die Vorschläge des Finanzministers direkt in die Neuverschuldung oder in Kürzungen bei sozialen Leistungen und Investitionen. Der Fraktionschef der Linken, Bartsch, verlangte, die Steuerstruktur zu ändern. Riesige Vermögen und Einkommen sollten deutlich höher belastet werden. Schäuble hatte zuvor das Versprechen von CDU und CSU bekräftigt, nach der Bundestagswahl die Steuern in Höhe von 15 Milliarden Euro zu senken. Zusätzlich will der Minister den Solidaritätszuschlag bis 2030 komplett abschmelzen.| 05.12.2016 02:00 Uhr

Urteil im Prozess um Zugunglück Bad Aibling

Traunstein: Vor dem Landgericht wird heute das Urteil im Prozess um das Zugunglück von Bad Aibling erwartet. Die Staatsanwaltschaft fordert für den angeklagten Fahrdienstleiter vier Jahre Gefängnis wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung. Sie sieht es als erwiesen an, dass sich der 40-Jährige durch das Spielen mit seinem Mobiltelefon von der Arbeit ablenken ließ und deshalb den Frontalzusammenstoß zweier Regionalzüge im Februar verursachte. Die Verteidigung plädiert auf eine Bewährungsstrafe oder im Fall einer Haftstrafe auf maximal zweieinhalb Jahre Gefängnis. Bei dem Unfall waren zwölf Menschen ums Leben gekommen, weitere 89 wurden verletzt.| 05.12.2016 02:00 Uhr

Medien: 16-Jähriger Syrer unter Terrorverdacht

Köln: Die Staatsanwaltschaft hat nach übereinstimmenden Medienberichten Anklage gegen einen 16-jährigen Syrer wegen Terrorverdachts erhoben. Die Behörde wirft ihm demnach vor, eine schwere staatsgefährdende Straftat vorbereitet zu haben. Die Ermittler seien überzeugt, dass der Jugendliche einen Bombenanschlag geplant habe. Die Polizei hatte den 16-Jährigen Mitte September in einer Kölner Flüchtlingsunterkunft festgenommen. Auf seinem Mobiltelefon fanden Beamte Anleitungen zum Bau von Sprengsätzen und einen umfangreichen Chatverkehr mit islamistischen Kontaktleuten mit Bezügen zur Terrororganisation IS.| 05.12.2016 02:00 Uhr

HSV gewinnt in Darmstadt

Zum Sport: In der Fußball-Bundesliga hat Hamburg in Darmstadt 2 zu 0 gewonnen. Durch den ersten Saisonsieg verbesserte sich der HSV auf den vorletzten Tabellenplatz. Augsburg und Frankfurt trennten sich 1 zu 1. In der zweiten Liga setzte sich Bielefeld gegen Bochum mit 1 zu 0 durch, Aue verlor gegen Stuttgart 0 zu 4, Würzburg und Düsseldorf spielten 0 zu 0.| 05.12.2016 02:00 Uhr

Nord-West-Wetter

Das Wetter: In Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, sowie zur Nordsee und an der Elbe Nebel, aber meist trocken. Vielerorts Frost mit Tiefstwerten von minus 2 Grad an der Lübecker Bucht, um minus 5 Grad in Bielefeld bis minus 8 Grad im südlichen Emsland. Zur dänischen Grenze und an der Pommerschen Bucht milder. Tagsüber in Richtung Elbe und nordöstlich davon neblig-trüb, in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen freundlicher. Trocken bei 0 Grad auf Borkum, 6 Grad auf Rügen und bis 8 Grad in der Eifel. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag örtlich wolkig, sonst freundlich, 2 bis 9 Grad. Am Mittwoch bewölkt, aber trocken, 2 bis 11 Grad.| 05.12.2016 02:00 Uhr