NDR Info Nachrichten vom 03.12.2016:

Obama verhindert Aixtron-Verkauf an Chinesen

Washington: Das deutsche Unternehmen Aixtron kann nicht wie geplant an chinesische Investoren verkauft werden. US-Präsident Obama hat wegen Sicherheitsbedenken sein Veto gegen die Übernahme des Spezialmaschinenbauers eingelegt. Hintergrund sind Befürchtungen, dass die Entwicklungen von Aixtron auch militärisch genutzt werden könnten. Die US-Regierung hat ein Mitspracherecht, weil das Unternehmen auch einen Standort in Kalifornien hat. Aixtron kommt aus der Nähe von Aachen und stellt Anlagen zur Herstellung von Halbleitern her. Ein chinesisches Unternehmen wollte die deutsche Firma für gut 670 Millionen Euro kaufen. Das Bundeswirtschaftsministerium erteilte Anfang September zunächst eine Unbedenklichkeitsbescheinigung, zog diese aber später wegen sicherheitsrelevanter Fragen wieder zurück. Aixtron hat in Deutschland etwa 750 Beschäftigte, in den USA sind es rund einhundert.| 03.12.2016 02:00 Uhr

Trump-Telefonat mit Taiwan verärgert China

Washington: Der künftige US-Präsident Trump hat mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen telefoniert und so Verwerfungen mit China riskiert. Trumps Team teilte mit, in dem Gespräch sei es um die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen beider Länder gegangen. Das Statement lässt die Frage offen, ob die USA in ihrer Taiwanpolitik vor einer historischen Wende stehen. Washington hatte die offiziellen diplomatischen Beziehungen zu dem Land 1979 abgebrochen. China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz. Wegen des Drucks aus der Volksrepublik haben nur wenige Länder Taiwan als souveränen Staat anerkannt. Auch Deutschland unterhält keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan.| 03.12.2016 02:00 Uhr

Merkel beklagt Verfall der Diskussionskultur

Jena: Bundeskanzlerin Merkel hat einen Verfall der Diskussionskultur in Deutschland beklagt. Debatten müssten wieder in Respekt vor der Würde des Anderen ablaufen, sagte Merkel am Abend bei einem CDU-Regionalforum in Jena. Diffamierung, Hass und ein Niedermachen Anderer sei nicht das, was sie sich unter Meinungsfreiheit vorstelle. Zugleich bekräftigte Merkel mit Blick auf den Zustrom Hunderttausender Flüchtlinge im vergangenen Jahr, dass sich eine solche Situation nicht wiederholen dürfe.| 03.12.2016 02:00 Uhr

SPD kompromissbereit bei Rentenangleichung

Berlin: Im Streit über die Finanzierung der Ost/West-Rentenangleichung ist die SPD offenbar zu Zugeständnissen bereit. Fraktionschef Oppermann sagte der "Frankfurter Rundschau", er sei sicher, dass das Vorhaben nicht an Differenzen über die Finanzierung scheitern werde. Union und SPD hatten sich vor einer Woche bei einem Koalitionsgipfel geeinigt, die Ost-Renten bis 2025 schrittweise auf das West-Niveau anzuheben. Das Vorhaben kostet jährlich rund vier Milliarden Euro. Die SPD forderte, die Angleichung aus Steuermitten zu finanzieren. Nach dem Willen von Finanzminister Schäuble von der CDU sollte dafür das Beitragsaufkommen herangezogen werden.| 03.12.2016 02:00 Uhr

Polnische Regierung will Versammlungsrecht einschränken

Warschau: Die national-konservative polnische Regierung will das Versammlungsrecht einschränken. Sie brachte einen entsprechenden Gesetzentwurf in das Parlament ein. Er sieht vor, dass künftig nicht mehr zwei Demonstrationen zur selben Zeit am selben Ort stattfinden dürfen. Kundgebungen von kirchlichen oder staatlichen Institutionen sollen Vorrang vor allen anderen haben – selbst wenn sie nachträglich angemeldet werden. Die Opposition wirft der Regierung vor, damit das Demonstrationsrecht auszuhöhlen.| 03.12.2016 02:00 Uhr

13 Tote bei Waldbränden in Tennessee

Nashville: Bei den Waldbränden im US-Bundesstaat Tennessee sind mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen. Den Behörden zufolge ist darunter auch ein Mann, der auf der Flucht vor den Flammen einem Infarkt erlag. Zudem seien fast tausend Häuser beschädigt worden. Medienberichten zufolge mussten tausende Menschen aus der beliebten Urlaubsregion in Sicherheit gebracht werden.| 03.12.2016 02:00 Uhr

München gewinnt in Mainz

Zum Sport: In der Fußball-Bundesliga hat Bayern München das Auswärtsspiel in Mainz mit 3 zu 1 gewonnen. Damit steht der Rekordmeister zumindest vorübergehend wieder an der Tabellenspitze vor RB Leipzig.| 03.12.2016 02:00 Uhr

Nord-West-Wetter

Das Wetter: Es ist meist locker bewölkt oder klar, später gebietsweise Nebel- oder Hochnebel, Tiefstwerte von plus 2 Grad in Köln, minus 2 Grad an der Lübecker Bucht, minus 6 Grad in der Lüneburger Heide und auf den Nordseeinseln plus 4 Grad Im Laufe des Tages anfangs neblig-trüb, später ein Wechsel von Sonne und dichten Wolken, örtlich auch länger trüb, 0 Grad in Boizenburg, 4 Grad auf Usedom bis 8 Grad in Bottrop. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag und Montag zunächst neblig-trüb, im Verlauf freundliche Abschnitte bei 1 bis 6 Grad.| 03.12.2016 02:00 Uhr